Na, da ham doch alle irgendwie druff gewartet, oder? Nach all' den Krisen is' es nun 'raus.
Deutschland waechst. Und mit ihr sogar Europa!
Noch-Wirtschaftsminister Brüderle von der FastDreiProzent gibt süffisant das Wachstum an.
4,3% Prozent!
Da lacht doch die deutsche Wirtschaft, oder? Aber sicher doch.
Jetzt kann man vorsorglich schon all' die Pessimisten als notorische Schwarz - seher oder besser gleich als schwule Kommunisten dissen...
Hmmmmmmmmmmmmmm.
Resumieren wir einmal:
- Die Koalition hatte kein Geld, um die Armutsrente des Volkes (HartzIV) um 5 Euro zu erhöhen?
Weil wegen Wirtschaftswachstum, klar! - Die Zahl der Armutsrente - Bezieher inklusive der -Aufstocker betraegt 7,5 Millionen, Tendenz wachsend.
Weil wegen Wirtschaftswachstum, klar! - Jeder zweite neue Job wird bereits - so denn es einen gibt - als Zeitarbeitsjob ohne reelle Arbeitsschutz - Sicherheiten verübt - und das bereits schon seit 2 Jahren!
Weil wegen Wirtschaftswachstum, klar! - Der von fast 60 Millonen Fahrzeugen tagtaeglich verputzte Sprit von fast 200 Millionen Liter ist doch im Januar 2010 noch 1,30 Euro gewesen. Nun liegt er bei 1,50 Euro, richtig, Kienzle? Das sind dann doch Teuerungen um 15% - 20%, oder? Wie, was? Ach so, der ist gar nicht in der Teuerungsstatistik Deutschlands (erinnern wir uns: sagenhafte 1,5%) enthalten! Aber wieso ist die Teuerung vom Sprit so hoch? Jaja, Schuld sind immer andere, denn wir vergassen:
Weil wegen Wirtschaftswachstum, klar! - Böse Zungen in den Reihen der Deutschen Bundesbank haben ja herausgefunden, das die reelle Teuerung in Deutschland rund 7 - 8 % betraegt, und nicht, wie die Schönwetterprognosen der Madame Teflon immer wieder Wahrheiten aufs Neue deflorieren, 1,5%! Die Kaufkraft des Euros sollte somit mittlerweile auf rund 1/5 des Wertes des Emissionstages gesunken sein.
Aber das können die Bundesbürger doch spielend auskompensieren. Warum?
Weil wegen Wirtschaftswachstum, klar! - Ach - die Rentner haben ja auch seit 2 Jahrzehnten keinen Anstieg ihrer Renten mehr. Und wieder einmal:
Weil wegen Wirtschaftswachstum, klar! - Die Reallöhne haben sich seit nunmehr 20 Jahren nicht mehr erhöht! Seit 4 Jahren sinken Sie sogar stetig. Und auch hier wird einem schnell klar:
Weil wegen Wirtschaftswachstum, klar! - Die Staedte sind so arm, das sie weder Salz aufstocken können, noch die Strassendecken korrekt in Stand setzen. 12 Milliarden Euro fehlen.
Weil wegen Wirtschaftswachstum, klar!
Liebe Lesenden, wir wollen hier keine dunklen Utopien zaubern, sondern nur die Zahlen so lesen, das die Bevölkerung auch nun versteht, warum sie keinen Benefit von einem Wirtschaftswachstum in der BRD mehr hat oder haben wird.
Fernab von der einmaligen Situation und Chance durch die Krise in 2009, sich Gedanken um ein neues "breiteres, verteilendes" Wirtschaftssystem in Deutschland zu machen, macht Deutschland weiter, wie man das von ihr erwartet.
Maul halten, den Banken Hunderte von Milliarden als Schutzschirm für Lügenschaften zur Verfügung stellen. Hauptsache die Kapitalismus - Blase aufrecht erhalten. Das ist etwas wenig, liebes Deutschland.
Doch seit der APO ist viel Wasser entlang der Donau geflossen.
Heute hat die Regierung eigentlich kein echtes Problem mehr mit renitenten und unkalkulierbaren, denkenden Waehlern.
Und die Zukunft erscheint für Politiker sogar viel besser: "Let's have some fun" - RTLII, GZSZ, Superstar, DSDSS, Germany's next Pop-Models, Jambo - Abo, Smartphone me, etc...
Die Medien haben bereits in den jüngeren Altersschichten in Deutschland ihren Bildungsauftrag erfolgreich durchgeführt: Der apolitische Bürger. Wahlbeteiligungen von 60% und weniger sprechen Baende.
Wann erzaehlt ein Politiker eigentlich mal, das der Aufschwung den Bundesbürger eigentlich nicht direkt interessiert?
BTW - Und wann verklickert ein Politiker ausserhalb der Linken endlich einmal, das nur eine Verbesserung der Binnenmarktnachfrage den Bürger direkt interessiert?
Da können wir uns alle hinlegen und weiter den Aufschwung wachsen hören. Was - hören Sie es nicht?
Da! Das Geraeusch da, genau!
Das ist der Klang des Wirtschaftswachstums, Sie Trottel!
Oder waren es doch nur die Geraeusche Ihrer Darmmotorik?
So oder so - im festen Glauben an Wirtschaftswachstum in Deutschland...
Der Bundespraesident des 2.staerksten Exportlands der Welt kam zum 15. zum Bosporus.
Eine Reise zwischen Freunden usw.
Auch der Unterschriftsvasall der derzeitigen türkischen Regierung (AKA Staatspraesident Abdullah Gül) war voller Glück!
Durfte er nicht nur seine Frau, die in einem merkwürdigen Mix aus Nonnen - Kopfschmuck und C-Movie-Glitzerkostüm daherkam, neben der hübschen und ansehnlichen First - Lady aus Hang-over introducen.
Nein, der Amtsbesetzer Gül durfte dem Wulff - Paar auch seine Stadt Kayseri zeigen, in der er gross geworden ist. Von der seine Familie jedoch nicht abstammt. Woher er wirklich kommt ist hier auch eher (erst einmal) unwichtig.
Vergessen wir auch den Tatbestand, das Herr Gül den türkischen Praesidenten - Etat im Jahresetat des Amtsvorgaengers Sezer in den ersten 6 Monaten dieses Jahres bereits um das 10 - fache gesprengt hat (der letzte, echte Staatspraesident der Türkei).
Was wir aber nicht vergessen können, folgt denn nun....
Weiss eigentlich Herr Wulff, das sein Amts - Pendant aus Ankara seine "first lady" Frau Hayrunnisa Gül mit über 30 verlobt bekommen hat, als sie noch im zarten Alter von 14-15 gewesen ist?
Sicher weiss das Herr Wulff nicht.
Kopfschütteln? Ja, klar, warum nicht.
Weiss Herr Wulff im übrigen auch, das er gegenüber einem Menschen gesessen hat, der vor noch nicht all zu langer Zeit als wichtiger Mann unter der ehemaligen Erbakan/Çiller - Regierung die EU als "Club der Christen" mit derbsten Hass - Tiraden versah?
Wohl auch nicht.
Als "Notar" der derzeitigen AKP - Regierung segnet er kommentarlos jedes AKP - Gestz ab (die essentielle Funktion des türkischen Bundespraesidenten ist es jedoch, ein Kontrollorgan zu sein - zur verfassungskonformen Auslegung und Kontrolle von Gesetzen, die die Regierung erlaesst).
Und:
Er entscheidet (hauptsaechlich), wer Verfassungsrichter wird und wer nicht.
Er entscheidet (hauptsaechlich), wenn ein wichtiges Dekanat oder eine Professur an einer Uni zu vergeben ist.
Er entscheidet, wer Vorsitzender der hohen Richter und Anwaltskammer wird, zusammen mit der Regierung.
Gewaltenteilung?
HAHA.
Demokratische Prinzipien?
Auf dem Papier, ja.
Rechte der Frauen?
Begrenzt aufs Kopftuch tragen müssen-dürfen, klar. Seine Frau "durfte" bereits als 14 - jaehrige als eigentliche Nicht - Kopfbedeckte ihren Scheitel bedecken.
Herr Wulff hat auch keinen eigenen 60-Millionen Dollar Learjet, de 24/7 bereitsteht wie Herr Gül!
Mit den Schergen der AKP hat sich die EU nicht nur einen Partner in Sachen Passivisierung der Türkischen Armee und Demontage des Kemalismus angehalst.
Sie hat sich auch einen Partner geangelt, der immer wieder betont: Demokratie ist nie Zweck - nur ein Mittel.
Wie eine Strassenbahn: man steigt ein, und steigt aus, wenn man da is', wo man hin will.
Ob das Herr Wulff wusste oder nicht, ist relativ unwichtig.
Es ist aber eine andere Sache, wenn die gewaehlten Vertreter eines Landes in der EU mit dieser AKP - Regierung schachern - und die antidemokratische Natur der AKP den Waehlern vorenthalten.
In Europa macht keiner einen echten Kehraus mit der AKP, die mittlerweile erhebliche faschistische Züge angenommen hat. Die EU hat den Teufel (die türkische Armee) mit dem Beelzebub (AKP Faschisten) ausgetrieben. Fakt.
Nun sitzen sie vor dem grossen Fragezeichen Türkei fassungslos da.
Und all' dies weiss der Waehler nicht - ok, er weiss so manches nicht. Ob dies evtl. denn doch besser is'? Man weiss es nicht.
Moment noch mal: weshalb war Praesident Wullf noch mal wirklich in der Türkei?
Auch dies wissen wir nicht.
Wie sagte einst ein schwuler Bürgermeister? Und das ist gut so.
Manchmal klingen Dinge schlecht. Aber sie haben dennoch etwas Gutes.
Und manchmal klingen Dinge gut, haben jedoch verheerende Auswirkuıngen.
Dies ist der Fall bei dem aktuellen Referendum in der Türkei zu neuen Verfassungsaenderungen (26 Stück), in denen die Menschen in der Türkei über die Gewaltenteilung ihrer Demokratie entscheiden sollen. Oder anders: die Türken werden vor die Wahl gestellt, das faschistische System der AKP zu staerken oder ihr eine Absage zu erteilen.
Lesen tut sich das Referandum Paket jedoch wunderbar. Ne tolle Pille fürs Volk also. Da is von Frauenrechten die Rede. Von Gewerkschaftsrechten, die verbessert werden. Auch sollen alte Generaele zur Rechenschaft gestellt werden (die damals in den 80'ern folternden Polizisten und Komissare jedoch lustigerweise nicht?), die damals den Militaerputsch unter US - amerikanischen Auftrag durchführte (auch wenn andere Gesetze die nicht angerührt werden, genau dies unmöglich machen!).
Senkung der 10% Hürde bei Wahlen? Fehlanzeige.
Eingrenzung der Immunitaet der Politiker? Fehlanzeige.
Kontrollmechanismen zur Gewaltenteilung? Fehlanzeige.
Und bei der hohen Richter und Anwaltskammer sowie dem Verfassungsgericht wird 'modernisiert'. Diese Modernisierung hat es jedoch 'in sich':
Die "Modifikationen" laufen darauf hinaus, das alle Richter sowie die Verantwortlichen der hohen Richter-und Anwaltskammer (HSYK) von der Regierung und dem Staatspraesidenten ernannt und gewaehlt werden!
Somit ist in der derzeitigen Konjunktur Folgendes zu verzeichnen: die AKP will 'ihre eigenen staatsanwaelte und Richter' bestimmen, AKP - Unterschriftsnotar und Staatspraesident Gül muss nur noch unterzeichnen.
Somit ist die Unabhaengigkeit der Gerichte von der Regierungspartei abhaengig.
Gefaellt einem der eine oder andere Richter nicht - weg mit ihm. Und so weiter...Gewaltenteilung ade.
Doch die AKP denkt noch weiter: sollte sie von der Regierung doch einmal irgendwie abgewaehlt werden (sie selber scheint das für eher unmöglich zu halten :), wird durch diese Gesetzesaenderung eine Riege von Verfassungsrichtern installiert, die bei einer Regierungsaenderung über die Machenschaften der ehemaligen AKP - Regierung richten soll!
Sie bestellt sozusagen ihre eigenen Richter und Staatsanwaelte, die dann NEUTRAL und GERECHT (alles klar) über sie richten müssten.
Die Türkei ist sich über das Ausmass des Referendums nicht ganz klar. Und schon lange versucht die AKP jede gewohnt derbe Polemik mit der Opposition, um nicht über die Inhalte des Referendum Pakets (der "Katze im Sack") zu reden.
Hoffentlich wird die EU sich die Inhalte des Referendums detailliert - auch von der Opposition - erklaeren lassen. Denn solch eine Politik, die Demokratie als Mittel und nicht als Zweck der Politik anerkennt müsste eigentlich im Keime erstickt werden - auch wenn diese Gesetzesaenderungen von einer Partei kommen die mit dem Anti-globalistischen Kemalismus eben so ihr Probleme hat wie einige EU - Staaten.
Trotz aller kemalistischer Phobien der EU sollte man hier doch einmal ein genaueres Auge werfen...
Mit einer Verfassung gebraut a la AKP, entfernt sich die AKP nicht nur von dem Westen - sie entfernt sich auch weiter von der Demokratie.
Jetzt stellen Sie sich mal folgendes "Albtraumszenario" vor:
Ein Herr Steinmeier wäre 'Schland - Kanzler, Aussenminister(in) ein(e) Grüne(r) und Innenminister wäre ein Linker in einer rot-rot-grünen Koalition.
Und nun stellen Sie sich einmal vor, diese Regierung hätte dann eine Neuverschuldung von 70 Mrd Euro zu erklären bei Merkel und Schwesterwelle.
Sie können sich die bebenden Sprüche der Konservativen der CDU und den (nur noch) Writschaftsliberalen der FDP vorstellen.
"Schuldenmeister", "linke Schuldenmacherpolitik", "verantwortungsloser roter Filz" etc.pp.
Doch dem ist ja nun mal nicht so. Diese ordentlichen Neuschulden macht nun das Angie-Welle Duo stattdessen. Und: richtig. Keiner meckert von Seiten der CDU. Keiner frotzelt auch nur ansatzweise. FDP? Fehlanzeige. Solider Haushaltsausgleich? Ebenfalls nada.
Liebes SCHWARZ-GELB. Wenn die nächste Legislaturperiode ein sozial fokussierte Block regiert und diese sich dann neu verschulden müsste, weil jede Menge Geld wieder irgendwo spekuliert wurde, in Nassau gelandet ist oder links-aegaeisch verpuffte, und Sie dann kommen und eben die typischen Sprüche aufsagen: erinnern Sie sich an 2010, liebe C(S)DU-FDP.
Genau. 80 Mrd und mit einem Statistik - Zauberstück bereinigt dann 70 Mrd Das ist Ihre Schuldenmesslatte...
Bezahlen kann das ja dann wer anders. Es sind ja nur Billionen von Euro an Schulden, die die BRD hat.
Schließlich gibt es ja blühende Landschaften in den neuen Bundesländern (mit Alo - Anteilen jenseits der 25% Marke) und immer mehr geschäftige, fleißige "Ich - AG'ler" (Hartz-IV Familien und Asylanten), die in Sachsenhausen, Blankenese, Zehlendorf oder in Schwabing geschäftig den Müll der Wohlhabenden inspizieren auf Wiederverwendbares/Essbares/Verkauf-bares...
Die könnten dann ja vielleicht auch mal endlich 'wegsterben', damit man so seine Sozialausgaben in den Griff bekommt, nicht wahr, liebe C(S)DU - FDP?
Diese Regierung kann von Glück reden, das die 25 Millionen Wahlberechtigten trotz kläglicher Situation immer noch größtenteils ihr Kreuz neben der Partei beginnend mit dem sekulaerfremden Ausdruck "Christlich" machen.
Auch wenn die C(S)DU christlichen Werte nur als Prinzipien eines Leitbildes für Integrationsmaßnahmen widerspenstiger Türken und das Sonntags - Autowaschverbot begrenzt...
Mal sehen, wann einer endlich gesteht, das der Karren BRD eigentlich an die Wand gefahren wurde und das lediglich mittels "Karosseriearbeiten" die "Karosserie BRD" in Stand gehalten wird...
Kontrolle total mit trügerischen Begründungen....
Falls man es noch nicht vernommen hat:
In der Türkei wird mehr und mehr Internetzensur betrieben.
Die nun 2 Legislaturperioden regierende, religiös-konservative wirtschafts-liberalistische AKP bereitet vielerorts Kopfzerbrechen und führt einen (US-)ferngesteuerten Vielfrontenkrieg. Gegen ihre eigene Gesellschaft....
Mit ihrer Amtsübernahme wurde die Internetzensur eingeführt. Der direkt dem Premierminister Erdoğan unterstehende türkische "BIG BROTHER" namens T.İ.B. (Informationszentrale Telekommunikation), die seit geraumer Zeit zusehends als Sicherheitsrisiko für die Respektierung der Privatsphaere in der Türkei angesehen wird (eine Welle nichtgenehmigter Abhörskandale in der Justiz, der Wirtschaft, der Oppositionsparteien und opponierender Medienorganen ist nach wie vor höchst aktuell), zensiert explosionsartig Websites und Internetinhalte.
Nachdem erst nur frei verfügbare Sex und Pornografie - Sites dicht gemacht wurden, die den islamischen Internetkonsumenten vorenthalten werden sollten, addierten sich mehr und mehr nationale und internationale Webseiten.
Seiten wie Blogger.com oder Youtube.com sind seit geraumer Zeit so nicht mehr erreichbar. Die Regierung bedient sich dabei im weitesten Sinne einiger Gesetze über den Schutz von nationalen Werten und Perönlichkeiten.
Doch mittlerweile haben türkische NPO's und NGO's die Internetzensur analysiert:
Man ist mittlerweile bei fast 4000 gblockten Sites angelangt!
Doch warum wurde z.B. YouTube gesperrt? Die Regierung erzaehlt natürlich allen, das es um die ewigen Unverbesserlichen Einzeller geht, die Montagen mit Atatürk im Tütü zeigen und nach persönlichem Wunschdenken gestaltete Gross - hellenistische oder Gross - Armenische Landkarten montieren und auf YouTube hochladen.
Doch diese Flegel - und Einzeller - Montagen gab es schon vor der Amtsübernahme der AKP! Und:
Die damalige Koalition der sozialdemokratischen DSP, der liberalkonservativen ANAP und der nationalistischen MHP sah offensichtlich kein Problem darin - selbst die Nationalisten der MHP sahen hier keinen Grund für Zensur!
So muss man die Denke etwas öffnen und dementsprechend die Situation der Türkei Made by AKP richtiger analysieren.
Dem paradoxen Wahlsystem der Türkei sei Dank konnte die AKP 2002 mit knapp 35% die absolute Mehrheit erlangen und bis 2007 auf 47% ausbauen.
In ihren Leigslaturperioden aeusserte die AKP staendig ihren Unmut darüber, das die Medien das Glas immer halb leer sahen bei der AKP.
Neue naechtliche Gesetzesentwürfe wurden durch das Parlament gedrückt und mit dem ratifizierenden Notar der AKP namens Abdullah Gül (AKA Staatspraesident) auf den Weg gebracht.
Das Justizministerium mischt sich seit 2002 in die Justiz ein. Steuergesetze wurden so umformuliert, das unbequeme İnstitutionen zu bombastischen Steuerstrafen verknackt wurden. Die milliardenschwere Euro Strafe der grossen DMG Media Group ist nur eine Massnahme, die Medien auf "Parteilinie" zu bekommen.
Erdoğan gibt nur noch Interviews a la Putin und Berlusconi, die er im ehemaligen Staats- und heutigem Regierungssender TRT nach Absprache führt - der VUVUZELA der AKP.
Doch das reicht der AKP nicht.
Neben dem Sekten - Sender STV, den islamisch gepraegten Kanal7 und Dutzender Regionalsender musst ein 'grosser' nationaler Sender her:
Mit Gül reiste Erdoğan in die Emirate, nach Katar und Co. um Kredite zu organisieren. Wenn Sie jetzt aber denken, diese Kredite seien für die Türkei gedacht liegen Sie falsch!
Nachdem die Marktregulierungsbehörde TMSF die "ATV-SABAH" Mediengruppe ent-privatisierte (joah das gaht bei den Liberalisten auch!), machte sich der Schwiegersohn des Premiers Erdoğan, Çalık an, Medienmogul zu werden:
Ohne ausreichende Geldmittel gab die Çalık Holding das höchste Gebot für die "Reprivatisierung" der ATV-SABAH Gruppe ab.
Das Geld kam -na? - genau - von der Geldbettler - Reise von Gül und Erdoğan bei den arabischen Scheichen!
Doch auch mit der Steuer - Drangsalierung der halbwegs unabhaengigen Medien und der Erschaffung eines AKP - konformen Meidenblocks, der aber (wen wundert's) von der Bevölkerung nur marginal preferiert wird, ist die Informationskontrolle für die AKP substantiell und noch unzureichend.
Wer soll was sehen oder nicht - das möchte gerne die AKP entscheiden.
Im Internet machte sich daher auch in kürzester Zeit eine starke türkisch-schreibende Opposition breit, die nicht zensiert werden konnte.
Und da das www ein Medium der jüngeren Generation ist, wurden somit auch Millionen junger Menschen die AKP - Realitaeten bitter und abgeschminkt vorgetragen.
Das Internet macht es möglich.
Doch einem weiteren türkischen "Global Player" wird das Internet mehr und mehr unangenehm: Die Nur - Sekte von heulenden Fantasten Fethullah Gülen wird von insider-Beitraegen auf youtube entblöst und zeigt das wahre Gesicht und die eigentlichen Ziele der Gülen Sekte.
Zur Info: Die türkische Polizeiorganisation, Bildungsinstitutionen sowie unzaehlige öffentliche Aemter sind regelrecht mit Gülen (Nurcu) - Jüngern und Mitlaeufern unterwandert und 'funktionieren' gemaess der Vorgaben ihres Heulers Gülen.
Doch ebenfalls Videos, die Erdoğan, Gül & Co. im sehr schlechten Licht stehen lassen, erzielen beeindruckende Hit - Raten.
Und da das ist des Pudels' Kern:
Es geht bei weitem nicht um die Verunglimpfung Atatürks' bei der heutigen Internetzensur der AKP - Regierung. Es sind die Informationen, die hier unzensiert bereitgestellt werden können und nicht kontrollierbar konsumiert werden für den türkischen Bürger, das die AKP mehr als besorgt.
Nachdem Google nicht bereit wahr, so viele Beitraege auf youtube zu löschen, wurde youtube kurzer Hand zensiert.
Mit der Google - Suchmaschinenzensur will man natürlich das Finden dieser Beitraege die vor allem gegen die AKP gerichtet sind, unterbinden.
Als naechstes stehen sicherlich Social Computing Plattformen wie TWITTER oder FACEBOOK zur Zensur an.
Warum?
Tjaaa. Geben Sie mal @notayyip oder #notayyip (der vorname des Premiers) in Twitter ein ;-)
Und der sozialdemokratische Oppositionsführer Kılıçdaroğlu hat eine Facebook-Seite, die 600.000 user als Follower ihr eigen nennen kann - das 4-fache der Menge an Followern Erdoğans' und das 40-fache an Followern des "Staatspraesidenten" Gül !
Wenn man dann noch die zahlreichen Facebook Fan-Sites von so wichtigen opponierenden Schreibern wie NİHAT GENÇ, BANU AVAR, YILMAZ ÖZDİL, ERDAL SARIZEYBEK, TUNCAY ÖZKAN etc. dazuzaehlt, versteht man, warum die AKP mit Pressezensur nur so um sich schlaegt.
Doch selbst das wird der AKP nicht helfen, auch eine dritte Legislaturperiode durch zu regieren.
Denn die CHP und MHP bringen zusammen 50% auf die Waage.
Die AKP liegt laut aktueller Wahlprognosen bei 30 - 34%.
Und mit ihr will/wird keine wichtige Partei koalieren.
Daher sollte man diese Zensurbestrebungen eher als temporale Störung des WWW im türkischen Knoten ansehen.
Durchgeführt von einer Partei, die unter Vortaeuschung falscher Tatsachen ihr taeglich Brot namens Regierungsgeschaefte führen.
Dürfen.
Noch!
