Irak: Lage für die Menschen in Telafer bleibt kritisch

Die 6 Schwerlastzüge mit Hilfslieferungen des türkischen roten Halbmondes sind in die Türkei zurückgekehrt. Man hofft, mit diesen Hilfen immerhin 15.000 Menschen in der Notlage geholfen haben zu können.

Bei den Anfragen zur Situation um Telafer haben die Fahrer und Mitarbeiter, die vor Ort waren nicht viel gesagt, stattdessen wurde die fragende Presse Augenzeuge von weinenden Fahrern, die das Bild des Ausmaßes der Lage in Telafer frisch in Erinnerug haben.

"Wir dürfen keine offizielle Meldung an die Organisationen der UNO oder den Medien abgeben, sonst sind uns keine weiteren Hilfslieferungen in die Region gestattet" berichtet ein Fahrer bestürzt unter Tränen.

Das US-Militärs knüpfte die Bedingung für die Duldung weiterer Hilfslieferungen in die Region am Stillschweigen des Roten Halbmondes gegenüber der Lage vor Ort.




Besonders kritisch scheint die Lage im Zentrum der Stadt Telafer zu sein:
hier konnten die Mitarbeiter des roten Halbmondes gar nicht erst eindringen.



Obwohl den Mitarbeitern und Fahrern durch US-Militärs die Handys abgenommen wurden, konnten dennoch einige Fahrer mit geschmuggelten Handys Bilder und Videoaufzeichnungen über die Lage vor Ort machen, welche nach Ankara zur weiteren Auswertung weitergeleitet wurden.

IRAK: 2 Milliarden Korruption bei Waffenimporten...

Der Independent legte jüngst eine Meldung vor, indem hervorgeht, das der Irak bei Importen von Waffen und sicherheitstechnischen Lieferungen um ca. 2 Milliarden US-$ geprellt wurde.

Unter den Beispielen, die in den irakischen Berichten stehen, finden sich z.B. Lieferungen von amerikanischen Schnellfeuergewehren des Modells MP-5 für 3500$, welche sich aber als Replik-Produkte aus Ägypten (welche 200$ kosten sollen) herausstellten.

Es wurde ferner darauf hingewiesen, das es unmöglich sei, das US-Organe von diesen Ereignissen nicht wußten.

Fein, fein. Auch der Irak bleibt somit ein typisch 'orientalischer' Staat.

Dan Burton: "Seit 20 Jahren dieselbe Leier..."

Das Mitglied im Komitee für internationale Beziehungen des Representatenhauses der USA und Senator von Indiana Dan Burton hat genug:

"Dieser Antrag wurde mir das erste Mal bereits vor 20 Jahren vorgesetzt. Das Ereignis ,auf das es sich bezieht ist fast 100 Jahre her" geht in einem Artikel der Washington Post hervor.

Dan Burton bemerkte, das in den Zeiten weltweiten Terrors und den Naturkatastrophen, denen die USA begegnen muß, man genügend wichtigere Probleme habe, als ständig die Anliegen der armenischen Diaspora zu bearbeiten.

Dan Burton bezeichnete überdies die Aussagen Orhan Pamuks als auch die Ereignisse um Halaçoglu als absurd (hier auf Turanoid berichtet).

In der Zeitung wurde weiter konstertiert, das laut Burton die Aussage Orhan Pamuks, wonach in der Türkei vor 100 Jahren "1 Million Armenier und 30.000 Kurden umgebracht wurden" ebenso absurd sei wie die Einleitung eines Verfahren gegen Halaçoglu in der Schweiz auf Grund des Bestreitens eines wie auch immer gearteten Genozids an die Armenier.

In dem Bericht der Washington Post hieß es weiter, das Professor Stanford Shaw von der Bilkent University von einem eindeutigen Bruch Akademischer Lehrfreiheit als auch eines Einschnitts der Meinungfreiheit in einem demokratischen Land wie der Schweiz ausgeht, welches 'uns alle nachdenklich stimmen muß'.

Die Terrororganisation ASALA darf nicht ignoriert werden

In der Zeitung hieß es, das Professor Shaw 1977 einem Bombenattentat der armenischen Terrororganisiation ASALA unversehrt entgehen konnte, nachdem er öffentlich die Theorien eines Armenischen Genozids bestritt.

Zudem ignoriere der US-Kongreß nach Ansicht der Washington Post zudem die Tatsache, das durch den ASALA - Terror in den 70ern weltweit 50 Türkische Diplomaten ermordet wurden.

Wie wir alle wissen, wendete sich damals die Haltung der anderen Staaten zugunsten der Türkei erst, nachdem auf dem Flughafen Orly in Paris bei einem Attentat auf einem türkischen Diplomaten viele Franzosen ebenfalls ihr Leben lassen mußten.


Es ist schon wirklich überfällig; diese Ereignisse aus vielen Aspekten zu betrachten.

Oder noch besser:
Die Staatengemeinschaft sollte erst einmal ihre 'Leichen im Keller' begutachten und anschliessend die Verteibung der Armenier aus dem Nordosten Anatoliens Anfang des letzten Jahrhunderts neu bewerten.

Für Frankreich, Großbritannien und Rußland gilt dies ebenso wie für die USA, die mit ihren Falschmeldungen ortsansaessiger Missionare und frisierten Bevölkerungszahlen ebenso Anteil an den heutigen Unterstellungen und Unwahrheiten haben, wie auch andere Staaten.

Oder Rußland, Frankreich und Großbritannien, die die friedlich im Osmanischen Reich lebenden Armenier zur Kollaboration und Aufständen ermutigten und finanzierten.

Anschliessend wurden die aufgrund der weltweiten Hilfegesuche des Osmanischen Reiches anlaufenden Hilfslieferungen und Nahrungsmittellieferungen an die nach Syrien umgesiedelten Armenier von den Alliierten ebenso blockiert wie Hilfen des roten Kreuzes, um das Absterben der Armenier in den Umsiedlungsgebieten gegen das Osmanische Reich auszunutzen.

Das zum Thema 'Leichen im Keller'.

P.S.:
Mit der Bezeichnung Unwahrheit wird auf Turanoid davon ausgegangen, das die armenische Diaspora um den tatsächlichen Hergang in der Geschichte nicht ausreichend bescheid weiß.
Wenn sie genügend Informationen darüber hat, sind deren Unterstellungen natürlich keine Unwahrheiten, sondern schlichtweg Lügen.

BT-Wahl: Ene - Mene - Muh....

Die Wahl ist eigentlich bereits vorbei.

Lediglich eine Großstadt aus 'Dunkeldeutschland' (Dresden) muss noch wählen gehen, da ein Kandidat der Rechtsextremen NPD überraschend das Zeitliche gesegnet hat. 4 Mandate, um genau zu sein.

Was können wir somit als Fazit ziehen?

1. Die Türken hatten wider Erwarten "überraschend" keinen Einfluss auf die Wahl - Grund
2. Rot - Grün kann nicht mehr regieren - eine Absage durch das Volk
3. Schwarz - Gelb kann nicht regieren - eine Absage durch das Volk
4. aufgrund Aussage unter 3. kommt die logische Folgerung: Deutschland sieht 'Angie' nicht als kompetente Kanzlerin
5. Die Ampel-Koalition wird vom selbstgefälligen Westerwelle kategorisch abgelehnt.
6. Joschka blinzelt zur theoretischen Jamaika-Koalition - was seine 'MitstreiterInnen' dazu zu sagen haben, ist noch gar nicht geklärt.
7. Denkbar wäre da noch Minderheitenregierungen der 'klassischen' Koalitionen, die von der einen oder der anderen Partei geduldet werden könnte
8. Eine große Koalition ist recht undenkbar geworden, da Herr Schröder keine Konkurrentin duldet. Eine mögliche Einigung zum Wechsel während der Legislaturjahre ist dennoch möglich.

So oder so: der direkte Sieger heißt jedoch: Das Volk.

Denn sie haben deutlich gemacht, was in der Politik zur Zeit noch nicht als solches gedeutet wird:

- ALGII und HartzIV in dieser Form wird vom Volk nicht akzeptiert
- Weitere Einschneidungen am Sozialstaat sind mit der deutschen Bevölkerung nicht weiter durchführbar - es sei denn, man riskiert ein noch weiteres 'Abrutschen' der Bevölkerng weg von der bisher erreichten 'Neoliberalen Einlullerei', in die man sie durch Existenz- und Arbeitsplazangst 'hingebogen' hat, zu noch härteren Forderungen in Bezug auf sozialer Werte in der Gesellschaft.

Die Linke hat hierbei den Kompaß in der Bundesrepublik eindeutig nach links zurechtgerückt.
Dies müssen die etablierten Parteien 'lernen' und entsprechende Lösungen finden, andernfalls werden andere Parteien passendere Lösungen für diese Gesellschaft finden.

Konkret heißt dies nun:
Was können die oberen 10.000 tun, damit es Deutschland besser geht?
Und was können die oberen 1.000 für Deutschland tun, damit es Deutschland noch besser geht?

Diese Anforderungen muss sich eine neue Regierung ebenso auf ihre Fahnen schreiben, wie auch die anderen löblichen Verbesserungsvorschläge, die Einsparungen durch Bürokratieabbau im System vorsehen, z.B., ein einfacheres Steuerrecht, etc..

Obwohl die Medien wie auch die Parteien gerne die Linke lieber als 'Problemfall' behandeln, ist sie nur das, was sie ist: eine Partei, die sich zur FDGO verpflichtet.

Somit sind ihren Forderungen Gehör zu schenken - 8.7% vom 'Souverän' sprechen eine deutliche Wahl. Und wenn in den nächsten Landtagswahlen die Linke auch im Westen in die Bundesräte einzieht, sollte man die Partei auch entsprechend berücksichtigen und nicht weiter von überall aus mit Nichtachtung strafen.

Dies hatte man damals ja mit den Grünen ebenso versucht und diese damals als schlicht politikunfähig und nicht wählbar verurteilt.

Aber dies löst vor allem folgendes Problem nicht:
1. den Armen geht es schlecht in Deutschland!
2. der 'Vertreter'/ das 'Sprachrohr' dieser Armen wird politisch & medientechnisch ausgeblendet!
3. geht es den Armen damit besser? Nein.

Der Versuch der Lobbyisten, das System in Deutschland in den Neoliberalismus zu schwenken unter zu Hilfenahme einer 'sozialdemokratischen' Führungsmacht ist - das kann man so sagen - vorerst gescheitert.

Liebe Medien, es nützt überhaupt nichts, die 'sozialer Engagierten' als 'Linke' zu titulieren und schwarz-gelb als 'bürgerlichen Block' darzustellen.
Nochmal: Es sind hier alle Bürger dieses Landes. Aber nicht alle sind Neoliberal, das ist korrekt!

Schwenk zu den Neoliberalen Christen:
Zur unionistischen Beschiessung des 'kompetenten' Kirchof kann man nur den Kopf schüttelln!

Dieser Mensch ist in keinster Weise Schuld daran, das bestimmte Themen falsch herübergekommen sind, oder das "die 25% - Aussage" letzendlich 10% Stimmen gekostet haben soll.

Denn:
Wer hat die (Fehl-)besetzung(en) zu verantworten?
Angela Merkel.

Wer hat es nicht geschafft, nicht einmal die Stimmen und Prozente zu mobilisieren, die ein unpopulistischer Stoiber bei der letzen BT-Wahl erreicht hatte?
Angela Merkel.

Wer trägt ALGII und HarzIV mit und ist Schuld an 'links von links'?
Angela Merkel.

Sie ist die einzige Person, die hier eigentlich zur Disposition steht bei den Unionisten, wenn überhaupt!

Und das bitte niemand auf die Idee kommt, neben Kirchof nun auch noch den Stoiber als Buhmann auszumachen.

Denn:
Wer hätte als Oberchef im Verein bei den 'christlichen Politikern' Stoiber zur Raison gezwungen, eine Entschuldigung am 'Ostvolk' einfordern können und hat dies nicht getan?
Jupp - Angela Merkel.


FDJ und Nomenklatura-Erfahrungen hat Frau Merkel, ohne Frage. Damit konnte man immerhin März und Seehofer wegekeln.

Führungskompentenzen im staatsmännischen Stil kann man ihr dennoch getrost abreden.

Ihr peinlicher Auftritt bei Bush jr. im 2. Irak - Krieg, ihr peinlicherer Auftritt bei Herrn Erdogan in der Türkei, und seine noch geschmeichelte Antwort zur privilegierten Partnerschaftsansage Merkels werfen grooße Löcher in der Außenpolitik - Kompetenz dieser Frau.

Hier wird die CDU möglicherweise dieses Jahr noch nach neuen Persönlichkeiten Ausschau halten, wetten?


Das wichtigste zum Schluss:

Jetzt wird sich die Demokratiefähigkeit der Parteien und der vierten Säule der Demokratie - die Medien - zeigen, ob sie Demokratie verstanden haben und akzeptieren oder alles nur Floskeln sind.

Das deutsche Volk zumindest hat es jedenfalls.

Kompliment.
./.

zum Thema USA: Nuklearer Präventiv - Schlag gegen Schurkenstaaten

...empfehle ich Ihnen heute Gedanken dazu vom ehemaligen US Secretary of Defense, Robert S. McNamara auf Cicero:
http://www.cicero.de/97.php?ress_id=1&item=723

"..Nuklearwaffen gegen eine gegnerische Atommacht loszuschicken, käme einem Selbstmord gleich. Sie gegen einen Gegner zu schicken, der keine Atomwaffen besitzt, wäre militärisch schlicht überflüssig, moralisch obszön und politisch unhaltbar."

USA - quo vadis?

IRAK: Weitere 147 Erschiessungen in Telafer

In der türkmenisch besiedelten Region im Nordwesten Iraks um Telafer wurden bei 'Akionen gegen Terorristen' erneut 147 Menschen getötet.

Augenzeugenberichte aus der Tageszeitung 'Yeniçağ Gazetesi' zur Lage in Telafer:

* In den Strassen gibt es kaum noch Haeuser, die nicht beschossen wurden
* Es wird in die Haeuser gegangen und alles geplündert
* Der 8 jaehrige Mahir Ferhatlı wurde von Scharfschützen erschosssen
* Der Junge Behçet Cevher wurde mit dem Brot in seiner Hand erschossen
* Die Wasser- und Stromversorgung der Stadt wurde unterbrochen.
* Internierung in der sterbenden Stadt. Niemand wird aus der Stadt gelassen

Auffallend sei die Haerte, mit der die als irakische Armee getarnten kurdischen Peshmergas zusammen mit den Amerikanischen Streitkraeften vorgingen, heisst es.

Neben den Informationen über die mögliche Verwendung chemischer Waffen durch die US-Streitkraefte gegen revoltierende Turkmenen in und um Telafer wird mehr und mehr von einer programmierten Bevölkerungsdezimierung gesprochen, um die Volgsgruppenverteilungen in den Regionen zugunsten der Kurden zu verschieben.

Offizielle Stimmen im Irak sprechen von 1.000 Toten allein in Telafer - mit der Tendenz steigend.

Staatspraesident Caferi erklaerte zum Angriff in Telafer, in diesen Regionen würden die 'Verantwortlichen von Vertreibungen' verfolgt und nun ihre gerechte Strafe erhalten. Damit unterstellt er der Bevölkerung von Telafer, sie haetten die Kurden aus diesen Regionen vertrieben.

Damit outete Caferi seine veranlasste Aktion als niederen Racheakt der kurdischen Pehmergas.

In amerikanischen Kreisen wird dagegen widersprüchlich vom Kampf 'gegen islamische Terrorzellen' berichtet.

Vom türkischen Halbmond sind inzwischen Hilfslieferungen in die Region angelaufen, denen weitere folgen werden.

Die Sicherheit der Konvois obliegt dabei den amerikanischen Streitkraeften.

Werden diese Konvois angegriffen, oder erreichen das Ziel nicht, wird befürchtet, das die Türkei zum Schutz ihrer Mitarbeiter des roten Halbmondes eigene militaerische Massnahmen ergreifen könnte.

Der Einsatz von türkischen Streitkraeften in der Krisenregion, die von den als irakische Soldaten verkleidete kurdischen Peshmergas heimgesucht wird, stellt eine Gefahr dar, die die Beziehungen der USA und der Türkei bleibend schaedigen könnten.

Wieder glaenzt die Kontrollmacht im Irak durch vorzügliche Inkompetenz und wird dabei immer öfter (und hoffentlich ungewollt) als Werkzeug für Interessen bestimmter Gruppierungen im Irak missbraucht.

Warum die EU für die Türkei nichts taugt...

Es gibt verschieden Ansaetze, die Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der EU zu durchleuchten.

In den meisten Faellen wird darüber berichtet, welches Risiko oder Nutzen die Türkei für die EU traegt oder auch nicht. Selten wird aber hintergfragt, ob die EU gut für die Türkei sei oder nicht - denn hier in Europa lautet die Antwortet immer: "klar, die Türkei kann von der EU nur profitieren".

Es ist ein grosser Fehler, die Nachteile, die die EU mit ihrem verbürokratisierten System, in dem alles spezifiziert, normiert und reglementiert wird, ausser Acht zu lassen.

Schon heute weiss man, das die für die zum Wohle der Gemeinschaft vorgeschriebenen Reglementierungen und Normen (welche Radientoleranz eine 'Durchschnittstomate' z.B. haben darf usw.) alles andere als Sinn machen.

Das andere, viel wichtigere Argument sehe ich jedoch in der politischen Umorientierung und den Umbau 'von oben' auf die Türkei, die alles andere als sinnvoll und 'gesund' ablaufen wird, führt man die Vor-Beitrittsverhandlungs - Forderungen und die Absichten, die dahinterstecken einmal weiter.

Die Türkei ist mit ihren kemalistischen Kozept zu Reflektion und Restauration ihres Systems verpflichtet. Das staendige Prüfen auf Richtigkeit der Handlungen sind im Kemalismus verankert. Leider wurde dies viele Jahrzehnte nicht wirklich realisiert.

Seit dem faktischen Sieg gegen den Terrorismus gegen Ende der 90er, der nach 15 Jahren errungen wurde, übrigens wider Erwarten und Hoffnungen vieler Staaten, die man morgen in einer 'EU' als Partner titulieren wird, geht in der Türkei ein stetiger Ruck durch, der die Fehler, die gemacht wurden, zu korrigieren.
Regionale Benachteiligungen, die Intention vieler Regierungen der Türkei gewesen sind, werden nun kontraer gefördert. Ein Kindergeld gibt es z.B. nur für Kinder, die in den Provinzen Ost-/Südostanatolien leben. Ebenso ein Mutterschaftsgeld, kostenlose Lehrmittel in diesen Regionen, kostenfreie Grundstücke für Industrievorhaben im Osten des Landes, 5 Jahre Steuerfreiheit und verbilligter Strom und Wasser, über 2000 Bau-km neuer Landstrassen und Trassen, 2800 neue Krankenhaeuser Kingdergaerten und Schulen, usw. usw. - alles für die benachteiligten Regionen Ost- und Südostanatolien.

Natürlich ist dies auch vorteilhaft für die Aufnahmekriterien, ohne Frage.

Ein weiterer Punkt und Anliegen der EU ist z.B. die Förderung und Bevorteilung einer Volksgruppe in der Türkei gegenüber den anderen Volksgruppen.
Genau dies betreibt die EU.

Die nennt dies programmatisch Minderheitenschutz. Doch jedem ist klar, das die EU nicht an wirklichem Minderheitenschutz gelegen ist.

Denn wenn man das Mosaik der Türkei und ihren Volksgruppen sich mal anschaut, kann niemand verlangen, für jede Volksgruppe eine eigene Schule oder Spracheinrichtung zu finanzieren.

Zaza - Kurden, Kurmandschi - Kurden, Tscherkessen, Abchasen, Albaner, Bosnier, Assyrer, Mazedonier, Araber, Kaukasus - Larsen und Pontus Larsen, um nur einige Völker zu nennen.

Niemand, auch nicht die BRD, würde dies finanzieren können.

Wie wir alle wissen, wird hier sogar das Gegenteil getan - der oftmals im Nachmittag gehaltene Zusatzunterricht in türkischer Sprache wird seit 2005 allerorts gecancelt.
Der Grund: der Zusatzunterricht in türkischer Sprache fördere nicht die Assimilation - autsch - ich meinte natürlich die Integration der türkischen Migranten.

Wie kommt man in der BRD daher auf die Idee, das sprachlicher 'Minderheiten'- Unterricht in der Türkei die Einigkeit und Integration aller Volksgruppen erhöht??

So ist es auch bei der EU - der ist es mit wirklicher Gerechtigkeit erst einmal egal. Konzeptgerechtigkeit ist jedoch sehr wohl legitim. Sie picken sich einige Punkte aus, die findige Geostrategen und Lobbyisten herausfiltern von denen sie sich Bestimmtes erhoffen - oder diese standen bereits im Vertrag von Sèvres (bei der Kapitulation des Osmanischen Reiches nach dem 1. Weltkrieg) als 'abgemachte Sache' fest und möchten jetzt nachgeholt werden:

- Unterricht in Kurdischer Sprache
- Errichtung einer christlich-orthodoxen Missionarsschule in Istanbul
- Etablierung eines Hauptepiskopats in 'Constantinopel' - autsch - ich meinte Istanbul
- Anerkennung Süd - Zyperns als souveraener Staat Zypern
- Ablassbrief für die Armenier erkaufen (durch Akzeptanz der Unwahrheiten der armenischen Diaspora in vielen Laendern)

Wenn die anderen Länder, die der EU beigetreten sind, ebenfalls ihre Indentitäten und 'Ecken und Kanten' soweit glätten mussten, das sie am Ende ihre Daseinsberechtigung hinterfragen mußten - dann sollte die Türkei ernsthaft fragen, ob die EU für ein identitätsstarkes Land richtig ist.

Wir wissen aber im Grunde alle, das sich dies nicht so zugetragen hat.

Zu vielen der eben genannten Punkte werden Sie, lieber Leser, hier auf Turanoid ausgiebig Informationen erhalten. Und zwar so, das sie nicht von westlicher Presse verfaerbt und konzeptpolitisch umformuliert wurde.

Und je mehr diese Forderungen schon zu Beginn einer offenen Verhandlung ans Öffentliche treten, umsomehr erkennt man, das die EU für die Türkei als das herauskristallisiert, was sie ist:

- Ablegen der kulturellen Eigenschaft und Unabhägigkeit eines Landes
- Auferlegen von geostrategisch 100 Jahren alten Ideologien christlicher Prägung - "divide and conquer"

Kurzum: politisch den Fehler zu begradigen, die durch ein Kemal Atatürk initiert wurden, die im Befreiungskrieg und der Vertreibung der Allierten aus der Türkei im Jahre 1923 verursacht wurden.

US - Streitkräfte: Fehler im Umgang mit Türkmenen in Irak

Es ist kaum zu glauben: immer öfter googlen sich Nachrichten im www, die Anzeichen für fehlerhaftes Verhalten der US-Streitkräfte bei Militäraktionen im Nordwesten Iraks in der Region um Telafer (Talafer).

Offiziell sollten 'Aufständische' und 'Terroristen' zur Strecke gebracht werden. Dies sind in der Region hauptsächlich Türkmenen.

Neben dem Bericht in dem Permalink in der Überschrift wird der USA ausserdem noch vorgeworfen, in der Belagerung zusammen mit den sogenannten 'irakischen Kräften' (welche ausschliesslich aus kurdischen Peschmerga Militionären bestanden) chemische und uran-angereicherte Munition zu benutzen.

Dies wäre höchst bedenklich, sollte dies sich wirklich so abgespielt haben und ein tragischer Beweis für die Redensart geben, das Geschichte sich selbst wiederholt.

Es stellt sich weiter die unlösbare Frage, wie weit die USA das zweifelhafte Vorgehen gegen die Millionen Turkmenen im Irak, sowohl strategisch wie auch in der Behandlung in Einklang bringen wollen mit ihrem Natopartner Türkei.

Dies ist ein weiterer einseitiger Vertrauensbruch zwischen den USA und der Türkei.
Den ersten beging ein US-Major vor einigen Jahren, der die Belegschaft in einem Verbindungsbüro der türkischen Armee im Noreden Iraks festnahm und das Büro zusammen mit kurdischen Peshmergas ergebnislos durchwühlen ließ und plündern ließ (dieser Major lebt jetzt zurückgezogen auf einer Natobasis in Norditalien).

Nur der Coolness der türkischen Offiziere (durch ihre Passivität) ist es zu verdanken, das es damals nicht zu einem diplomatischen GAU zwischen der Türkei und den USA kam.

Es wird immer deutlicher, das die Regierung Bush in dieser Region durch Inkompetenz glänzt und auf Konfrontationskurs ist.

Man vergesse bitte nicht: der us-feindliche Terror im Irak, der wütet und solche Zellen wie die Hammas oder Hizbullah etc. zu verbreiten droht, wurde überhaupt erst durch die Intervention der USA im Irak erst ermöglicht.

Was dem einem bei der letzten BT-Wahl die Flut, ist ihm heute der Kirchof

Kirchof hatte behauptet, eine verheiratete Sekretärin mit einem Jahresgehalt von 40.000 Euro werde unter seinem Steuermodell 4000 Euro Steuern zahlen.
Wie weltfremd dieser Mensch bei der Beurteilung des Einkommens einer Sekraeterinnen ist - das ist schon hart. Und das 4000 Euro nicht seine propagierten 25%, sondern 10% machen, kommt denn auch noch rechnerisch erschwerend hinzu.

Man brauch sich denn auch nicht wundern, wenn das Schröder Flaming sofort da ist:
Schröder zitiert jüngst bei seiner Rede einen Mitarbeiter Kirchhofs mit den Worten, sein Chef habe eigentlich gar keine verheiratete Sekretärin gemeint, sondern eine virtuelle Sekretärin, "die 1,3 Kinder hat und zu einem gewissen Prozentsatz verheiratet ist".

Das demnach (zur Erinnerung: 25%) ein alleiniger Familienversorger einer vierköpfigen Familie, der 20.000 Euro im Jahr verdient, denn auch 4.500 Euro zahlt, sollte dem Waehler auch klar sein. Ebenso wie die zusaetzlichen Abgriffe Sozial-/Alo- und Krankenversicherung.
Wie dann eine 4-köpfige Familie mit ca. 1000-1200 Euro im Monat leben soll - da bin ich doch echt gespannt.

Solche Ideen dann noch als Leitlinie in ein 'Kompetenzteam' zu nehmen, zeigt doch gewaltige Inkompetenz, geht man nach dem Kanzler.

Man erinnere sich:
Frau Merkel setzte als Umweltministerin in der Aera Kohl den damaligen Umweltminister Töpfer ab, der mit seinen Umweltgesetzen und den "Töpfernormen" zum Investitions - Albtraum für die Industrie wurde.
Mit Merkel als Umweltministerin konnte man denn auch mit der Umweltpolitik wieder so weiter machen wie vor Töpfer - naemlich gar nicht.

Aussenminister Gül: "Dann kehren wir unseren Rücken und gehen..."

Das Fass ist voll. Randvoll.

So kann man die Situation beschreiben in dem Hickhack um die Beitrittsverhandlungen der Türkei.

Die harsche Reaktion der Türkei resultiert aus dem Unvermögen der EU, Fehler in den Auslegungen der Kriterien für Beitrittsverhandlungen bezüglich der Türkei einzugestehen.

Wenn Helsinki-Kriterien erfüllt, Kopenhager Kriterien erfüllt wurden, ist ein Weg für die Beitrittsverhandlungen geebnet. Erst recht, wenn das Land ihre innenpolitischen Probleme gelöst hat (im Gegensatz zu "Zypern", was immer die EU damit auch meint).

Das Errichten von immer neuen "Türkei - Kriterien" ist daher auch unlogisch wie auch nicht nachzuvollziehen. Schuld daran ist die EU selbst. Inwieweit sie es nun schafft, zurückzurudern und gegenüber der Türkei einfach gleiche Masstaebe für die Beitrittsverhandlungen zu akzeptieren wie für jeden anderen Kandidaten, bleibt abzuwarten.

Die Message von Ankara ist klar: bis hier und nicht weiter.

Es ist für die EU an der Zeit, ehrlich zu sein: gegenüber sich und gegenüber der Türkei. Bewegt sie sich nicht, dann sind die Konsequenzen nun klarer denn je.

Hier einige, die man leider nie in der deutschen Presse in dieser Zusammenstellung vorgesetzt bekommen wird:

1. Rücknahme des Antrags zum EU - Beitritt der Türkei.
2. Austritt aus der Zollunion. Die nationalen Wirtschaftseinheiten der EU müssten nun wieder - und zwar Staat für Staat - mit der Türkei für jedes Ei und jede Jeans neue Zollvereinbarungen treffen.
3. Die Türkei wird frei sein, ihren eigenen Weg in der Gründung einer Union der Turkvölker wieder aufzunehmen.
4. Die Türkei wird bei Ausschreibungen garantiert den Nicht-EU Wirtschaftsmaechten (USA, Japan, Korea etc.) den Vorzug geben.
5. Die Türkei wird intensivere Beziehungen mit den islamischen Staaten eingehen, und gerade die Konkurrenzbedenken Frankreichs in den Maghrib-Staaten ignorieren (können).
6. Die EU wird machtpolitisch mittelfristig in der Bedeutungslosigkeit haengen bleiben, da sie ohne die Fünftstaerkste Militaermacht Türkei auf dem Globus keine wirksamen Instrumente zur Erreichung irgendeiner machtpolitischen Position wird realisieren können.
7. Die EU verbaut sich einen frei zugaenglichen Markt von 100 Millionen Konsumenten (im Jahre 2010).
8. Das alte Europa wird von dem hohen Anteil an jungen Menschen in der türkischen Bevölkerung nicht profitieren können (jeder zweite in der Türkei ist jünger als 45, jeder vierte jünger als 16, es studieren z.B. mehr Frauen in der Türkei als es Studenten in Deutschland gibt, etc. etc.)
9. Mit der Abkehr der Türkei verbaut sich die EU den Zugang zu einem der wichtigsten Rohstoffe der Zukunft - Bor (Stichwort: Brennstoffzelle, Rüstungs-/weltraumtechnologien). Die Türkei besitzt 75 - 80 % der Weltreserven an diesem Erz in ihrem Land.
10. Die Türkei ist frei, ihre Energiepolitik zu gestalten (Stichwort Südostantaolien - Projekt/Wasserpolitik)

Die EU ist auf dem besten Weg, bei der Türkei diplomatisch klaeglich zu versagen.

Vielleicht sollte sie bei der Gelegenheit nochmal die Situation überdenken und in ihren Geschichtsbüchern recherchieren:
Es zahlt sich immer mehr aus, den Türken als 'guten Freund' zu wissen. Als politischer und wirtschaftlicher Konkurrent ist die Türkei nur unnötig hart. Das führt zu unnötigen Kosten oder gar Verlusten.

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