Der Bundespraesident des 2.staerksten Exportlands der Welt kam zum 15. zum Bosporus.
Eine Reise zwischen Freunden usw.
Auch der Unterschriftsvasall der derzeitigen türkischen Regierung (AKA Staatspraesident Abdullah Gül) war voller Glück!
Durfte er nicht nur seine Frau, die in einem merkwürdigen Mix aus Nonnen - Kopfschmuck und C-Movie-Glitzerkostüm daherkam, neben der hübschen und ansehnlichen First - Lady aus Hang-over introducen.
Nein, der Amtsbesetzer Gül durfte dem Wulff - Paar auch seine Stadt Kayseri zeigen, in der er gross geworden ist. Von der seine Familie jedoch nicht abstammt. Woher er wirklich kommt ist hier auch eher (erst einmal) unwichtig.
Vergessen wir auch den Tatbestand, das Herr Gül den türkischen Praesidenten - Etat im Jahresetat des Amtsvorgaengers Sezer in den ersten 6 Monaten dieses Jahres bereits um das 10 - fache gesprengt hat (der letzte, echte Staatspraesident der Türkei).
Was wir aber nicht vergessen können, folgt denn nun....
Weiss eigentlich Herr Wulff, das sein Amts - Pendant aus Ankara seine "first lady" Frau Hayrunnisa Gül mit über 30 verlobt bekommen hat, als sie noch im zarten Alter von 14-15 gewesen ist?
Sicher weiss das Herr Wulff nicht.
Kopfschütteln? Ja, klar, warum nicht.
Weiss Herr Wulff im übrigen auch, das er gegenüber einem Menschen gesessen hat, der vor noch nicht all zu langer Zeit als wichtiger Mann unter der ehemaligen Erbakan/Çiller - Regierung die EU als "Club der Christen" mit derbsten Hass - Tiraden versah?
Wohl auch nicht.
Als "Notar" der derzeitigen AKP - Regierung segnet er kommentarlos jedes AKP - Gestz ab (die essentielle Funktion des türkischen Bundespraesidenten ist es jedoch, ein Kontrollorgan zu sein - zur verfassungskonformen Auslegung und Kontrolle von Gesetzen, die die Regierung erlaesst).
Und:
Er entscheidet (hauptsaechlich), wer Verfassungsrichter wird und wer nicht.
Er entscheidet (hauptsaechlich), wenn ein wichtiges Dekanat oder eine Professur an einer Uni zu vergeben ist.
Er entscheidet, wer Vorsitzender der hohen Richter und Anwaltskammer wird, zusammen mit der Regierung.
Gewaltenteilung?
HAHA.
Demokratische Prinzipien?
Auf dem Papier, ja.
Rechte der Frauen?
Begrenzt aufs Kopftuch tragen müssen-dürfen, klar. Seine Frau "durfte" bereits als 14 - jaehrige als eigentliche Nicht - Kopfbedeckte ihren Scheitel bedecken.
Herr Wulff hat auch keinen eigenen 60-Millionen Dollar Learjet, de 24/7 bereitsteht wie Herr Gül!
Mit den Schergen der AKP hat sich die EU nicht nur einen Partner in Sachen Passivisierung der Türkischen Armee und Demontage des Kemalismus angehalst.
Sie hat sich auch einen Partner geangelt, der immer wieder betont: Demokratie ist nie Zweck - nur ein Mittel.
Wie eine Strassenbahn: man steigt ein, und steigt aus, wenn man da is', wo man hin will.
Ob das Herr Wulff wusste oder nicht, ist relativ unwichtig.
Es ist aber eine andere Sache, wenn die gewaehlten Vertreter eines Landes in der EU mit dieser AKP - Regierung schachern - und die antidemokratische Natur der AKP den Waehlern vorenthalten.
In Europa macht keiner einen echten Kehraus mit der AKP, die mittlerweile erhebliche faschistische Züge angenommen hat. Die EU hat den Teufel (die türkische Armee) mit dem Beelzebub (AKP Faschisten) ausgetrieben. Fakt.
Nun sitzen sie vor dem grossen Fragezeichen Türkei fassungslos da.
Und all' dies weiss der Waehler nicht - ok, er weiss so manches nicht. Ob dies evtl. denn doch besser is'? Man weiss es nicht.
Moment noch mal: weshalb war Praesident Wullf noch mal wirklich in der Türkei?
Auch dies wissen wir nicht.
Wie sagte einst ein schwuler Bürgermeister? Und das ist gut so.
A Turkish Dissonance for Conceptional Disinformation of the Orwellesque & self-named 'Civilized World' Media
Ein Türkischer Missklang gegen Konzept - Medienpolitik orwellscher "Medien - Leitkultur christlicher Praegung"
28.10.10
16.8.10
Die Türkei auf dem Weg zu einem weiteren unnützen Referendum...
Manchmal klingen Dinge schlecht. Aber sie haben dennoch etwas Gutes.
Und manchmal klingen Dinge gut, haben jedoch verheerende Auswirkuıngen.
Dies ist der Fall bei dem aktuellen Referendum in der Türkei zu neuen Verfassungsaenderungen (26 Stück), in denen die Menschen in der Türkei über die Gewaltenteilung ihrer Demokratie entscheiden sollen. Oder anders: die Türken werden vor die Wahl gestellt, das faschistische System der AKP zu staerken oder ihr eine Absage zu erteilen.
Lesen tut sich das Referandum Paket jedoch wunderbar. Ne tolle Pille fürs Volk also. Da is von Frauenrechten die Rede. Von Gewerkschaftsrechten, die verbessert werden. Auch sollen alte Generaele zur Rechenschaft gestellt werden (die damals in den 80'ern folternden Polizisten und Komissare jedoch lustigerweise nicht?), die damals den Militaerputsch unter US - amerikanischen Auftrag durchführte (auch wenn andere Gesetze die nicht angerührt werden, genau dies unmöglich machen!).
Senkung der 10% Hürde bei Wahlen? Fehlanzeige.
Eingrenzung der Immunitaet der Politiker? Fehlanzeige.
Kontrollmechanismen zur Gewaltenteilung? Fehlanzeige.
Und bei der hohen Richter und Anwaltskammer sowie dem Verfassungsgericht wird 'modernisiert'. Diese Modernisierung hat es jedoch 'in sich':
Die "Modifikationen" laufen darauf hinaus, das alle Richter sowie die Verantwortlichen der hohen Richter-und Anwaltskammer (HSYK) von der Regierung und dem Staatspraesidenten ernannt und gewaehlt werden!
Somit ist in der derzeitigen Konjunktur Folgendes zu verzeichnen: die AKP will 'ihre eigenen staatsanwaelte und Richter' bestimmen, AKP - Unterschriftsnotar und Staatspraesident Gül muss nur noch unterzeichnen.
Somit ist die Unabhaengigkeit der Gerichte von der Regierungspartei abhaengig.
Gefaellt einem der eine oder andere Richter nicht - weg mit ihm. Und so weiter...Gewaltenteilung ade.
Doch die AKP denkt noch weiter: sollte sie von der Regierung doch einmal irgendwie abgewaehlt werden (sie selber scheint das für eher unmöglich zu halten :), wird durch diese Gesetzesaenderung eine Riege von Verfassungsrichtern installiert, die bei einer Regierungsaenderung über die Machenschaften der ehemaligen AKP - Regierung richten soll!
Sie bestellt sozusagen ihre eigenen Richter und Staatsanwaelte, die dann NEUTRAL und GERECHT (alles klar) über sie richten müssten.
Die Türkei ist sich über das Ausmass des Referendums nicht ganz klar. Und schon lange versucht die AKP jede gewohnt derbe Polemik mit der Opposition, um nicht über die Inhalte des Referendum Pakets (der "Katze im Sack") zu reden.
Hoffentlich wird die EU sich die Inhalte des Referendums detailliert - auch von der Opposition - erklaeren lassen. Denn solch eine Politik, die Demokratie als Mittel und nicht als Zweck der Politik anerkennt müsste eigentlich im Keime erstickt werden - auch wenn diese Gesetzesaenderungen von einer Partei kommen die mit dem Anti-globalistischen Kemalismus eben so ihr Probleme hat wie einige EU - Staaten.
Trotz aller kemalistischer Phobien der EU sollte man hier doch einmal ein genaueres Auge werfen...
Mit einer Verfassung gebraut a la AKP, entfernt sich die AKP nicht nur von dem Westen - sie entfernt sich auch weiter von der Demokratie.
Und manchmal klingen Dinge gut, haben jedoch verheerende Auswirkuıngen.
Dies ist der Fall bei dem aktuellen Referendum in der Türkei zu neuen Verfassungsaenderungen (26 Stück), in denen die Menschen in der Türkei über die Gewaltenteilung ihrer Demokratie entscheiden sollen. Oder anders: die Türken werden vor die Wahl gestellt, das faschistische System der AKP zu staerken oder ihr eine Absage zu erteilen.
Lesen tut sich das Referandum Paket jedoch wunderbar. Ne tolle Pille fürs Volk also. Da is von Frauenrechten die Rede. Von Gewerkschaftsrechten, die verbessert werden. Auch sollen alte Generaele zur Rechenschaft gestellt werden (die damals in den 80'ern folternden Polizisten und Komissare jedoch lustigerweise nicht?), die damals den Militaerputsch unter US - amerikanischen Auftrag durchführte (auch wenn andere Gesetze die nicht angerührt werden, genau dies unmöglich machen!).
Senkung der 10% Hürde bei Wahlen? Fehlanzeige.
Eingrenzung der Immunitaet der Politiker? Fehlanzeige.
Kontrollmechanismen zur Gewaltenteilung? Fehlanzeige.
Und bei der hohen Richter und Anwaltskammer sowie dem Verfassungsgericht wird 'modernisiert'. Diese Modernisierung hat es jedoch 'in sich':
Die "Modifikationen" laufen darauf hinaus, das alle Richter sowie die Verantwortlichen der hohen Richter-und Anwaltskammer (HSYK) von der Regierung und dem Staatspraesidenten ernannt und gewaehlt werden!
Somit ist in der derzeitigen Konjunktur Folgendes zu verzeichnen: die AKP will 'ihre eigenen staatsanwaelte und Richter' bestimmen, AKP - Unterschriftsnotar und Staatspraesident Gül muss nur noch unterzeichnen.
Somit ist die Unabhaengigkeit der Gerichte von der Regierungspartei abhaengig.
Gefaellt einem der eine oder andere Richter nicht - weg mit ihm. Und so weiter...Gewaltenteilung ade.
Doch die AKP denkt noch weiter: sollte sie von der Regierung doch einmal irgendwie abgewaehlt werden (sie selber scheint das für eher unmöglich zu halten :), wird durch diese Gesetzesaenderung eine Riege von Verfassungsrichtern installiert, die bei einer Regierungsaenderung über die Machenschaften der ehemaligen AKP - Regierung richten soll!
Sie bestellt sozusagen ihre eigenen Richter und Staatsanwaelte, die dann NEUTRAL und GERECHT (alles klar) über sie richten müssten.
Die Türkei ist sich über das Ausmass des Referendums nicht ganz klar. Und schon lange versucht die AKP jede gewohnt derbe Polemik mit der Opposition, um nicht über die Inhalte des Referendum Pakets (der "Katze im Sack") zu reden.
Hoffentlich wird die EU sich die Inhalte des Referendums detailliert - auch von der Opposition - erklaeren lassen. Denn solch eine Politik, die Demokratie als Mittel und nicht als Zweck der Politik anerkennt müsste eigentlich im Keime erstickt werden - auch wenn diese Gesetzesaenderungen von einer Partei kommen die mit dem Anti-globalistischen Kemalismus eben so ihr Probleme hat wie einige EU - Staaten.
Trotz aller kemalistischer Phobien der EU sollte man hier doch einmal ein genaueres Auge werfen...
Mit einer Verfassung gebraut a la AKP, entfernt sich die AKP nicht nur von dem Westen - sie entfernt sich auch weiter von der Demokratie.
11.7.10
70 Mrd. Neuverschuldung. Wie meinen?
Jetzt stellen Sie sich mal folgendes "Albtraumszenario" vor:
Ein Herr Steinmeier wäre 'Schland - Kanzler, Aussenminister(in) ein(e) Grüne(r) und Innenminister wäre ein Linker in einer rot-rot-grünen Koalition.
Und nun stellen Sie sich einmal vor, diese Regierung hätte dann eine Neuverschuldung von 70 Mrd Euro zu erklären bei Merkel und Schwesterwelle.
Sie können sich die bebenden Sprüche der Konservativen der CDU und den (nur noch) Writschaftsliberalen der FDP vorstellen.
"Schuldenmeister", "linke Schuldenmacherpolitik", "verantwortungsloser roter Filz" etc.pp.
Doch dem ist ja nun mal nicht so. Diese ordentlichen Neuschulden macht nun das Angie-Welle Duo stattdessen. Und: richtig. Keiner meckert von Seiten der CDU. Keiner frotzelt auch nur ansatzweise. FDP? Fehlanzeige. Solider Haushaltsausgleich? Ebenfalls nada.
Liebes SCHWARZ-GELB. Wenn die nächste Legislaturperiode ein sozial fokussierte Block regiert und diese sich dann neu verschulden müsste, weil jede Menge Geld wieder irgendwo spekuliert wurde, in Nassau gelandet ist oder links-aegaeisch verpuffte, und Sie dann kommen und eben die typischen Sprüche aufsagen: erinnern Sie sich an 2010, liebe C(S)DU-FDP.
Genau. 80 Mrd und mit einem Statistik - Zauberstück bereinigt dann 70 Mrd Das ist Ihre Schuldenmesslatte...
Bezahlen kann das ja dann wer anders. Es sind ja nur Billionen von Euro an Schulden, die die BRD hat.
Schließlich gibt es ja blühende Landschaften in den neuen Bundesländern (mit Alo - Anteilen jenseits der 25% Marke) und immer mehr geschäftige, fleißige "Ich - AG'ler" (Hartz-IV Familien und Asylanten), die in Sachsenhausen, Blankenese, Zehlendorf oder in Schwabing geschäftig den Müll der Wohlhabenden inspizieren auf Wiederverwendbares/Essbares/Verkauf-bares...
Die könnten dann ja vielleicht auch mal endlich 'wegsterben', damit man so seine Sozialausgaben in den Griff bekommt, nicht wahr, liebe C(S)DU - FDP?
Diese Regierung kann von Glück reden, das die 25 Millionen Wahlberechtigten trotz kläglicher Situation immer noch größtenteils ihr Kreuz neben der Partei beginnend mit dem sekulaerfremden Ausdruck "Christlich" machen.
Auch wenn die C(S)DU christlichen Werte nur als Prinzipien eines Leitbildes für Integrationsmaßnahmen widerspenstiger Türken und das Sonntags - Autowaschverbot begrenzt...
Mal sehen, wann einer endlich gesteht, das der Karren BRD eigentlich an die Wand gefahren wurde und das lediglich mittels "Karosseriearbeiten" die "Karosserie BRD" in Stand gehalten wird...
Ein Herr Steinmeier wäre 'Schland - Kanzler, Aussenminister(in) ein(e) Grüne(r) und Innenminister wäre ein Linker in einer rot-rot-grünen Koalition.
Und nun stellen Sie sich einmal vor, diese Regierung hätte dann eine Neuverschuldung von 70 Mrd Euro zu erklären bei Merkel und Schwesterwelle.
Sie können sich die bebenden Sprüche der Konservativen der CDU und den (nur noch) Writschaftsliberalen der FDP vorstellen.
"Schuldenmeister", "linke Schuldenmacherpolitik", "verantwortungsloser roter Filz" etc.pp.
Doch dem ist ja nun mal nicht so. Diese ordentlichen Neuschulden macht nun das Angie-Welle Duo stattdessen. Und: richtig. Keiner meckert von Seiten der CDU. Keiner frotzelt auch nur ansatzweise. FDP? Fehlanzeige. Solider Haushaltsausgleich? Ebenfalls nada.
Liebes SCHWARZ-GELB. Wenn die nächste Legislaturperiode ein sozial fokussierte Block regiert und diese sich dann neu verschulden müsste, weil jede Menge Geld wieder irgendwo spekuliert wurde, in Nassau gelandet ist oder links-aegaeisch verpuffte, und Sie dann kommen und eben die typischen Sprüche aufsagen: erinnern Sie sich an 2010, liebe C(S)DU-FDP.
Genau. 80 Mrd und mit einem Statistik - Zauberstück bereinigt dann 70 Mrd Das ist Ihre Schuldenmesslatte...
Bezahlen kann das ja dann wer anders. Es sind ja nur Billionen von Euro an Schulden, die die BRD hat.
Schließlich gibt es ja blühende Landschaften in den neuen Bundesländern (mit Alo - Anteilen jenseits der 25% Marke) und immer mehr geschäftige, fleißige "Ich - AG'ler" (Hartz-IV Familien und Asylanten), die in Sachsenhausen, Blankenese, Zehlendorf oder in Schwabing geschäftig den Müll der Wohlhabenden inspizieren auf Wiederverwendbares/Essbares/Verkauf-bares...
Die könnten dann ja vielleicht auch mal endlich 'wegsterben', damit man so seine Sozialausgaben in den Griff bekommt, nicht wahr, liebe C(S)DU - FDP?
Diese Regierung kann von Glück reden, das die 25 Millionen Wahlberechtigten trotz kläglicher Situation immer noch größtenteils ihr Kreuz neben der Partei beginnend mit dem sekulaerfremden Ausdruck "Christlich" machen.
Auch wenn die C(S)DU christlichen Werte nur als Prinzipien eines Leitbildes für Integrationsmaßnahmen widerspenstiger Türken und das Sonntags - Autowaschverbot begrenzt...
Mal sehen, wann einer endlich gesteht, das der Karren BRD eigentlich an die Wand gefahren wurde und das lediglich mittels "Karosseriearbeiten" die "Karosserie BRD" in Stand gehalten wird...
7.7.10
Die Internetzensur der AKP: Fragen über Fragen...
Kontrolle total mit trügerischen Begründungen....
Falls man es noch nicht vernommen hat:
In der Türkei wird mehr und mehr Internetzensur betrieben.
Die nun 2 Legislaturperioden regierende, religiös-konservative wirtschafts-liberalistische AKP bereitet vielerorts Kopfzerbrechen und führt einen (US-)ferngesteuerten Vielfrontenkrieg. Gegen ihre eigene Gesellschaft....
Mit ihrer Amtsübernahme wurde die Internetzensur eingeführt. Der direkt dem Premierminister Erdoğan unterstehende türkische "BIG BROTHER" namens T.İ.B. (Informationszentrale Telekommunikation), die seit geraumer Zeit zusehends als Sicherheitsrisiko für die Respektierung der Privatsphaere in der Türkei angesehen wird (eine Welle nichtgenehmigter Abhörskandale in der Justiz, der Wirtschaft, der Oppositionsparteien und opponierender Medienorganen ist nach wie vor höchst aktuell), zensiert explosionsartig Websites und Internetinhalte.
Nachdem erst nur frei verfügbare Sex und Pornografie - Sites dicht gemacht wurden, die den islamischen Internetkonsumenten vorenthalten werden sollten, addierten sich mehr und mehr nationale und internationale Webseiten.
Seiten wie Blogger.com oder Youtube.com sind seit geraumer Zeit so nicht mehr erreichbar. Die Regierung bedient sich dabei im weitesten Sinne einiger Gesetze über den Schutz von nationalen Werten und Perönlichkeiten.
Doch mittlerweile haben türkische NPO's und NGO's die Internetzensur analysiert:
Man ist mittlerweile bei fast 4000 gblockten Sites angelangt!
Doch warum wurde z.B. YouTube gesperrt? Die Regierung erzaehlt natürlich allen, das es um die ewigen Unverbesserlichen Einzeller geht, die Montagen mit Atatürk im Tütü zeigen und nach persönlichem Wunschdenken gestaltete Gross - hellenistische oder Gross - Armenische Landkarten montieren und auf YouTube hochladen.
Doch diese Flegel - und Einzeller - Montagen gab es schon vor der Amtsübernahme der AKP! Und:
Die damalige Koalition der sozialdemokratischen DSP, der liberalkonservativen ANAP und der nationalistischen MHP sah offensichtlich kein Problem darin - selbst die Nationalisten der MHP sahen hier keinen Grund für Zensur!
So muss man die Denke etwas öffnen und dementsprechend die Situation der Türkei Made by AKP richtiger analysieren.
Dem paradoxen Wahlsystem der Türkei sei Dank konnte die AKP 2002 mit knapp 35% die absolute Mehrheit erlangen und bis 2007 auf 47% ausbauen.
In ihren Leigslaturperioden aeusserte die AKP staendig ihren Unmut darüber, das die Medien das Glas immer halb leer sahen bei der AKP.
Neue naechtliche Gesetzesentwürfe wurden durch das Parlament gedrückt und mit dem ratifizierenden Notar der AKP namens Abdullah Gül (AKA Staatspraesident) auf den Weg gebracht.
Das Justizministerium mischt sich seit 2002 in die Justiz ein. Steuergesetze wurden so umformuliert, das unbequeme İnstitutionen zu bombastischen Steuerstrafen verknackt wurden. Die milliardenschwere Euro Strafe der grossen DMG Media Group ist nur eine Massnahme, die Medien auf "Parteilinie" zu bekommen.
Erdoğan gibt nur noch Interviews a la Putin und Berlusconi, die er im ehemaligen Staats- und heutigem Regierungssender TRT nach Absprache führt - der VUVUZELA der AKP.
Doch das reicht der AKP nicht.
Neben dem Sekten - Sender STV, den islamisch gepraegten Kanal7 und Dutzender Regionalsender musst ein 'grosser' nationaler Sender her:
Mit Gül reiste Erdoğan in die Emirate, nach Katar und Co. um Kredite zu organisieren. Wenn Sie jetzt aber denken, diese Kredite seien für die Türkei gedacht liegen Sie falsch!
Nachdem die Marktregulierungsbehörde TMSF die "ATV-SABAH" Mediengruppe ent-privatisierte (joah das gaht bei den Liberalisten auch!), machte sich der Schwiegersohn des Premiers Erdoğan, Çalık an, Medienmogul zu werden:
Ohne ausreichende Geldmittel gab die Çalık Holding das höchste Gebot für die "Reprivatisierung" der ATV-SABAH Gruppe ab.
Das Geld kam -na? - genau - von der Geldbettler - Reise von Gül und Erdoğan bei den arabischen Scheichen!
Doch auch mit der Steuer - Drangsalierung der halbwegs unabhaengigen Medien und der Erschaffung eines AKP - konformen Meidenblocks, der aber (wen wundert's) von der Bevölkerung nur marginal preferiert wird, ist die Informationskontrolle für die AKP substantiell und noch unzureichend.
Wer soll was sehen oder nicht - das möchte gerne die AKP entscheiden.
Im Internet machte sich daher auch in kürzester Zeit eine starke türkisch-schreibende Opposition breit, die nicht zensiert werden konnte.
Und da das www ein Medium der jüngeren Generation ist, wurden somit auch Millionen junger Menschen die AKP - Realitaeten bitter und abgeschminkt vorgetragen.
Das Internet macht es möglich.
Doch einem weiteren türkischen "Global Player" wird das Internet mehr und mehr unangenehm: Die Nur - Sekte von heulenden Fantasten Fethullah Gülen wird von insider-Beitraegen auf youtube entblöst und zeigt das wahre Gesicht und die eigentlichen Ziele der Gülen Sekte.
Zur Info: Die türkische Polizeiorganisation, Bildungsinstitutionen sowie unzaehlige öffentliche Aemter sind regelrecht mit Gülen (Nurcu) - Jüngern und Mitlaeufern unterwandert und 'funktionieren' gemaess der Vorgaben ihres Heulers Gülen.
Doch ebenfalls Videos, die Erdoğan, Gül & Co. im sehr schlechten Licht stehen lassen, erzielen beeindruckende Hit - Raten.
Und da das ist des Pudels' Kern:
Es geht bei weitem nicht um die Verunglimpfung Atatürks' bei der heutigen Internetzensur der AKP - Regierung. Es sind die Informationen, die hier unzensiert bereitgestellt werden können und nicht kontrollierbar konsumiert werden für den türkischen Bürger, das die AKP mehr als besorgt.
Nachdem Google nicht bereit wahr, so viele Beitraege auf youtube zu löschen, wurde youtube kurzer Hand zensiert.
Mit der Google - Suchmaschinenzensur will man natürlich das Finden dieser Beitraege die vor allem gegen die AKP gerichtet sind, unterbinden.
Als naechstes stehen sicherlich Social Computing Plattformen wie TWITTER oder FACEBOOK zur Zensur an.
Warum?
Tjaaa. Geben Sie mal @notayyip oder #notayyip (der vorname des Premiers) in Twitter ein ;-)
Und der sozialdemokratische Oppositionsführer Kılıçdaroğlu hat eine Facebook-Seite, die 600.000 user als Follower ihr eigen nennen kann - das 4-fache der Menge an Followern Erdoğans' und das 40-fache an Followern des "Staatspraesidenten" Gül !
Wenn man dann noch die zahlreichen Facebook Fan-Sites von so wichtigen opponierenden Schreibern wie NİHAT GENÇ, BANU AVAR, YILMAZ ÖZDİL, ERDAL SARIZEYBEK, TUNCAY ÖZKAN etc. dazuzaehlt, versteht man, warum die AKP mit Pressezensur nur so um sich schlaegt.
Doch selbst das wird der AKP nicht helfen, auch eine dritte Legislaturperiode durch zu regieren.
Denn die CHP und MHP bringen zusammen 50% auf die Waage.
Die AKP liegt laut aktueller Wahlprognosen bei 30 - 34%.
Und mit ihr will/wird keine wichtige Partei koalieren.
Daher sollte man diese Zensurbestrebungen eher als temporale Störung des WWW im türkischen Knoten ansehen.
Durchgeführt von einer Partei, die unter Vortaeuschung falscher Tatsachen ihr taeglich Brot namens Regierungsgeschaefte führen.
Dürfen.
Noch!
3.6.10
Eine bewegte Woche im östlichen Mittelmeer!
Was für eine Woche wir hinter uns haben!
Waehrend in Deutschland noch weitere Details über die zukünftigen Belastungen der Bundesbürger noch brav zurückgehalten werden (damit die Griechen den Euro weiterhin benutzen können), handelte sich die diplomatische "Dauerholzaxt" Israel mit der Welt in letzter Woche eine handfeste Krise ein.
Der Grund: die Mammuthilfe des "IHH", die unter der Regie der UN Schiffslieferungen an den Gaza - Streifen bringen wollte.
Insgesamt 6 Schiffe aus verschiedenen Laendern nahmen an diesen einmaligen Hilfen für die Palaestinenser teil. Dabei wurde auf strengste Kontrollen geachtet und UN-Vorgaben eingehalten, um die Schiffe keiner Gefahr auszusetzen.
So liefen die Schiffen auch aus Istanbul aus, mit Tausenden von Zivilisten an Board und Tausenden Tonnen von Hilfslieferungen. Von Aspirin bis zu Ytong-Steinen war alles verschifft.
Doch wenn von Israel die Rede ist, ist alles sagen wir einmal unberechenbar.
Ca. 70 km vor der palaestinensischen Küste - also noch weit vor der eigenen 12-Meilen-Zone Israels zeigte Israel allen, was eine Harke ist:
Mit Zodiacs und Hubschraubern und Schnellbooten kam ein Kampfkommando und enterte in der Nacht das Front - Schiff, die Mavi Marmara, da es nicht anhalten wollte.
Doch es ging einiges schief: waehrend auf den anderen Schiffen dem illegalen Kapern der Schiffe durch die Kommandotruppen kein Widerstand geleistet wurde, ging es auf dem türkischen Schiff heiss her. Mit Messern aus der Kombüse, Schraubenschlüsseln aus dem Maschinenraum, Rohren und Axthölzern aus der Ladung der Schiffe versorgt, heizte man den Schlomis unerwartet ein...Schliesslich waren es internationale Gewaesser und eine Piraterie ist im Gange gewesen.
Nachdem einige israelischen Soldaten über Board geworfen wurden, machte Israel jedoch ernst. Der Kommandeur gab den Schiessbefehl. Und deen Rest kennen wir ja.
Die Zahl der türkischen Toten allein ist mittlerweile auf 9 angestiegen. Mehr als 30 Verletzte ud insgesamt 19 Tote Zivilisten. Ach übrigens: die israelische Armee fand keine Schusswaffen auf dem Schiff!
Das Israel nun verantwortlich für türkische Tote ist und ein türkisches Schiff in internationalen Gewaessern kaperte, war etwas, das sie sich wohl etwas einfacher vorgestellt hatten.
Wie dem auch sei.
Einen Tag nach der Piraterie der Israelis kam der UN - Sicherheitsrat zur Krisensitzung zusammen und sprach in Rekordzeit eine Verurteilung gegen Israel aus
(Anmerkung: die Türkei ist Übergangsmitglied des Sicherheitsrates der UN: so etwas hat es noch nicht mal bei der Besatzung des Süd - Libanons durch Israel gegeben!)
"Die Sachlage ist doch ziemlich klar" und "sonst endet die Blockade des Gaza - Streifens doch nie" waren die Gründe, die man für das schnelle Handeln der ansonst so veto-traumatisierten UN nannte.
Doch Turanoid weiss es etwas besser.
Denn zwischen dem türkischen Aussenminister Davutoğlu (übersetzt "Sohn Davids" :) und Mrs. Clinton gab es bei der Krisentagung ein mehrstündiges Gespraech.
Dort wurde den USA die Forderungen & und kommenden Schritte der Türkei bei Nichteinhaltung der Forderungen durch Israel zugetragen. So hörte Frau Clinton aufmerksam zu:
- Diese Piraterie spielte sich im internationalen Gewaessern auf einem türkischen Schiff - also auf türkischen Boden ab. Die UN muss diese Aktion innerhalb von wenigen Tagen verurteilen und international rechtliche Schritte einleiten und diesen Fall untersuchen.
- Sieht die Türkei ein Hinhalten seitens einiger Staaten (die Rede ist von Clinton's Laendle ;) in der UN, so traegt die Türkei dies als Angriff gegen die Türkei gemaess Paragraph 5 der NATO bei der NATO vor (was in dem Falle dann als Angriff gegen die gesamte NATO angesehen werden muss), was eine militaerische Eskalation mit sich führen wird.
- Kein türkischer Staatsbürger wird verurteilt oder gegen ihn wegen seiner Verteidigungstaten auf dem Schiff in Israel prozessiert. Passiert dies, werden Gerichtsverfahren in der Türkei gegen die Verantwortlichen der Militaeraktion bis hinauf zu Netanjahu angestrengt. Mit einer Verurteilung in der Türkeiwürde Netanjahu somit beim naechsten 'Staatsbesuch' festgenommen werden!
- Alle in Israel festgehaltenen türkischen Mitbürger müssen binnen 24 Stunden, sofern ihre Verletzung dies zulaesst, türkischen Boden erreichen.
- Treffen die Bürger nicht binnen 24 Stunden ein, so wird die Türkei saemtliche diplomatische Beziehungen zu Israel abbrechen und alle israelische Einrichtungen in der Türkei schliessen lassen.
- Die Türkei behaelt sich jene Schritte vor, wenn bei der Untersuchung dieser Piraterie durch die UN Verschleppungsaktionen auftreten (auch das wahr wohl an die USA gerichtet).
Natürlich gibt es nun auch Relativierungen durch die USA. Doch man kann es drehen und wenden wie man es will.
Israel hat gehörig in die Scheisse gegriffen. Und in seinem "mir-kann-keiner-was" - Suff den falschen Kumpel angepisst.
Das wird den Israelis aber erst im Laufe der naechsten Zeit so richtig klar werden.
./.
Risiko - Komponente: AKP
Die AKP hat schon bei der One - Minute Show bei Davos Erdoğans' Theatralik mit "gespaltener Zunge" gesprochen: wahrend in Davos Peres als Mörderverein abgestempelt wurde, versuchte die AKP die Minenraeumarbeiten an der syrischen Grenze zur Türkei still und heimlich mit einem skandalösen Mietvertrag über 49 Jahre einem spezialisierten israelischen Unternehmen zu vertacken.
Stellen Sie sich vor, ihre Reigerung vermietet den Landstreifen namens Grenze zu Holland und Belgien einer privaten Firma aus dem Iran!
Obwohl das türkische Militaers schon 2005 mit einem eintsprechenden Plan zur Minenraeumung kam, war man sich bei der AKP ob der finanziellen Mehraufwendungen (500 Mio $ Kosten) uneins. Das Fehlen von Geld aenderte aber interessanterweise nichts daran, das sich der Staatspraesident und Premier Erdoğan High - Tech Learjets für zusammen 120 Mio $ aus der Staatskasse für ihre Aemter genehmigten!
So sollte man diesen Vorstoss der Türkei unter der Aegide der AKP nur vorsichtig geniessen: die AKP ist ein Busenfreund Israels'. Der Staatspraesident Gül besuchte wenige Tage nach den ersten toten Soldaten Israels' in seiner angezettelten Libanon - Besatzung TelAviv und teilte seine Anteilnahme mit.
Und - Erdoğan hat als einziger Moslem eine israelische Tapferkeitsmedallie erhalten (wofür weiss keiner so recht).
Im übrigen werden Erdoğan und Gül sowie einige weitere wichtige Namen der AKP als sogenannte Abstammungsjuden oder Krypto - Juden gehandelt. Diese sind seit dem 16. Jahrhundert dem Islam übergetreten. Doch hielten viele "Sabbetayisten" ihre jüdischen Braeuche im Geheimen weiter ab - auch heute.
Erdoğan, Enkel einer jüdisch-georgischen Emigranten - Familie (Stalin war bekanntlich nicht zimperlich mit vielen in dieser Region) traegt somit eine handfeste Paradoxie in sich.
Auf der einen Seite spielt die AKP stetig die Religionskarte aus, um fehlende Inhalte ihrer Politik durch Sympathie des Volkes für religiösen Anliegen wettzumachen. Auf der anderen Seite sind Israel und international operierende jüdische Firmen (z.B. Danone) die Haupt - Nutzniesser der illegalen Privatisierungsorgie der AKP!
Noc wichtiger:
Nach dem Wechsel der Führung bei der Opposition CHP wird der seit Oktober 2009 andauernde Abwaertstrend der AKP keinesfalls besser.
Erdoğan benötigt mehr Propaganda. Da kommt solch eine Krise wie gerufen. Das bei dieser Krise aber diesmal Tote zu beklagen sind, war möglicherweise nicht "geplant".
Wie dem auch sei. Bei der AKP müssen wir stets diese Strategien mit in die Betrachtungen fleissen fassen. Welche Rolle Israel dabei spielt ist auch noch unklar.
Die naechsten Wochen werden möglicherweise etwas Klarheit bringen...
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