3.5.10

Die EU - fragwürdige Entscheidungen oder fehlende Zukunftsvisionen?


Seit dem Beginn des 21. Jahrhunderts befindet sich die EU in einem Kurs, der vielen nicht mehr nachvollziehbar erscheint.
  • Was will die EU sein?
  • Wie sieht sich die EU selbst in 10, 20 Jahren, wie in 50?
  • Was soll sie beinhalten?
  • Wen soll sie beinhalten?
  • Wie weit werden ihre Regeln, die sie für Anwaerter stellt, von ihren Mitgliedern einghalten?
  • Was will sie bei Vergehen gegen eigene Regeln tun?
  • Wie sollen evtl. Bestrafungen überhaupt aussehen?
Die EU ist ein Fass voller Widersprüche. Und das ist nicht gut.

Die EU hatte sicherlich ein Bestreben, als sie als EWG seit ihrem Vertrag von ROM 1957 zu Leben erwachte: von ihrem Boden sollte nie wieder Krieg ausgehen und daher war die Losung: Zusammenarbeit.
So zumindest das Motto der EWG - Gründer.

Aber seit dem Zerfalls der alten Weltordnung durch die Auflösung des Warschauer Pakts schlingert die EU mehr als das sie sich gut planend und verstaendlich nachvollziebar weiterentwickelt.

Wir möchten an einige Meilensteine der tragischen Fehler der EU erinnern, die evtl. die EU bereits jetzt schon als lebende Geschichte erklaeren könnte.

  • Die Kriterien & Kontrollmechanismen zum Eintritt in die EU - Waehrungsunion
    Niemand wird wohl generell behaupten können, die Einführung des Euro sei schlecht. Sie ist sicherlich unangenehm für Laender, die eh' schon eine starke Wirtschaft und eine starke Waehrung haben. Das ist auch nicht das Problem.

    Am Beispiel Griechenland haben wir bereits früh erkannt, das auf die Aussagen und Statistiken des Mitgliedsstaates selbst eigentlich kein Verlass ist. Warum auch. Jeder sieht sein Glas immer gerne halbvoll.

    Hier wurden daher definitiv keine Mechanismen zur Kontrolle durchdacht, ob die Daten, die ein Staat liefert, auch der Tatsache entsprechen können. Anders kann man sich den Euro - Beschiss Griechenlands nicht erklaeren: ohne direkte Kontrolle einer Wirtschaftseinheit eines EU - Staates agiert die EU verantwortungslos gegenüber ihren Bürgern!

  • 'Import von internationalen Problemen' oder 'ZYPERN als Repressionswerkzeug Griechenlands gegen die Ost - Erweiterung der EU'
    Die Kriterien für die Aufnahme in die EU sind recht eindeutig. Eines dieser Kriterien besagt, das der Kandidat interne politische Probleme beseitigt haben muss, um Mitglied zu sein.

    Die Insel Zypern bestand und besteht faktisch seit der Beendigung der griechischen Militaerdiktatur auf der Insel aus zwei Staaten und Kulturen:
    - im Norden leben rund eine halbe Million Türkisch - Staemmige Zyprioten mit ihrem eigenen Staat, der aber unverstaendlicherweise in der UN, dem US - Gewicht sei Dank - nur von der Türkei anerkannt wird, den aber viele islamische Staaten bereit sind, anzuerkennen, wenn da nicht der Durck der USA waere ;-)
    - im Süden leben ebensoviele griechisch - staemmigen Zyprioten, die, nach der Niederlage der Militaerjunta im Zypern - Krieg, sich selbst als offizieller Repraesentant der Insel sehen.

    Obwohl Frankreich mehrmals darauf hingewiesen hatte, das diese Probleme so oder so gelöst werden müssen, möchte die Insel Mitglied werden, begann Zwietracht und Opportunismus den Pfad der EU zu pflastern, denn die BRD als auch Österreich legten verstaendlicherweise einen grossen Wert auf die EU - Ostwerweiterung.

    Dies sah Griechenland als Gelegenheit an, zumindest "ihren Teil" der Insel der EU zu integrieren, ohne dabei die EU-Kriterien erfüllen zu müssen: Griechenland drohte ganz offen mit einem EU Ost - Erweiterungs - Veto, würde "ihr Zypern" nicht mit aufgenommen werden!!!

    Somit haben alle EU-Mitgliedsstaaten Stellung bezogen in einem international nicht geklaerten Konflikt eines Landes. Ob sie wollen oder nicht: die EU ist nun wider Willen und eigener Regeln teil eines internationalen Konflikts geworden.

  • Zweierlei Mass: Die Ost - Erweiterung der EU
    Es ist schön, das viele Staaten in der EU sind. Warum nicht. Es ist ja kein elitaerer Club (oder?) und die Vision eines "EU-Staates" wurden in den 80'ern mit der Aufnahme weiterer Staaten - mehr oder weniger gewünscht - ausgetraeumt.

    Doch zum zweiten Mal übertritt und ignoriert die EU selbst erstellte Regeln zur Aufnahme in die EU. Die in jeder Hinsicht hoffnungslos verarmten und gesellschaftlich im freien Flug befindlichen Staaten wie Bulgarien und Rumaenien könnten niemals die EU - Kriterien erfüllen, die man gegenüber der Türkei eisenhart verteidigen kann, wenn man es möchte.

    Mehr noch: Nicht einmal Ungarn, Tschechien oder Griechenland und Portugal könnten die derzeitigen EU-Kriterien und Regeln erfüllen, die der Türkei gestellt werden.


  • Griechenland's Konkurs wird nicht zur Lehre für die EU
    Das ist schon erstaunlich: Da bescheisst Griechenland die EU breit grinsend, um in die Euro - Zone zu gelangen, kommt mit einer Rüge davon und - ist ein paar Jahre spaeter im Konkurs und kann nun auf leckere 80 Millarden billigster Kredite aus der EU hoffen. Die 30 Milliarden des IMF dagegen sind so hoch besteuert, das Griechenland die Schulden der Weltbank bei ihrer erwirtschafteten Menge noch in 50 Jahren nicht abbezahlen wird können!

    Schon jetzt sagen einige Wirtschaftsinstitute auch, das diese EU - Kredite wohl eher als Geschenke enden werden, da Griechenlands Wirtschaft diese Kredite möglicherweise gar nicht wird zurückzahlen können.

    Die BRD wird 22 Milliarden von ihrem Ersparten donieren. Wenn schwarz-gelb schlau ist, sollten die Banken, denen die BRD 80 Milliarden in den Schlund warf, die Kredite liefern. Als Teilabzhalung ihrer Schulden am deutschen Volk sozusagen. Nun ja wir werden sehen.

    Zurück zum Griechenland - Konkurs: an statt Griechenland nun aus der Euro - Zone hinauszuwerfen, so das sich der Staat mit der Drahme einen Reset gönnt und von Neuem anfaengt, wird die EU schon wieder Teil eines Problems, für das sie nicht direkt verantwortlich ist! Warum liebe EU?

    Es ist bekannt, das China Griechenland Kredite geben wollte. Das waere ein Türöffner für China direkt in die EU. Dabei waere sicher sogar der USA mulmig geworden. Vielleicht war dieses 'DAMOKLAES SCHWERT' ja ein Beweggrund der EU, die Griechen nicht aus der Euro - Zone zu werfen und Billig - Kredite (unter 3% p.a.) zu geben?
All das stellt einen Beobachter dei Frage auf: warum zieht sich die EU diesen Lügen - Schuh mit Griechenland wieder und wieder an?

Oder korrekter:
wieso ist sie so oft schwach und fehlerhaft (s. Thema Griechenland), wenn sie doch auch bewiesen hat, das sie ganz anders kann:
seit fast 50 Jahren wehrt sich die EU erfolgreich gegen die Aufnahme der Türkei in die EU, obwohl ihr dies bereits in den 60'ern VERTRAGLICH zugesichert wurde?

Wir kennen viele Beweggründe für das Handeln der EU. In vielen Kriterien konnte man oftmals nicht legitime, dennoch plausible Gründe benennen.

In einem Kriterium konnte sie ihre viel gepriesene gerechte, humanistisch-demokratische Haltung selbst Lügen Strafen:
Mit dem konstanten Widerstand gegen die Aufnahme der Türkei in die EU untermauert sie den schweren Vorwurf, ein CLUB der CHRISTEN zu sein.

Aber so war's doch schon im alten Athen:
"Demokratie" galt nur für die Bürger Athens. Alles andere war wie Abschaum.

Demokratie ist also kein GERECHTES oder DAS Modell, in dem Menschen existeren müssen. Es ist in einer aktualisierten Form (so wie sie in der EU aber nicht existiert) allenfalls das einzige System, das aus seinen Fehlern lernen kann (alle anderen, bewussten Fehler in den Demokratien der EU sind für gewöhnlich des Volkes Wille).

China ist leider ein gutes Beispiel, wie man ohne Demokratie eine reiche Weltmacht wird.

Und 3000 Jahre spaeter: Auch heute gelten die Werte und Kriterien der EU nur für eine bestimmte Sorte Land: die mit dem Kreuz an der Stirn.

Quo vadis EU?


P.S.:
Wenn Sie heute auf Turanoid lesen, das diese Fehler der Sargnagel für die Zukunft der EU sind, erinnern Sie sich doch bitte daran, wenn die EU aufgelöst wird :-)