Bei den Wahlen in der Türkischen Republik Nordzypern, T.R.N.Z, der türkischen Haelfte der Insel Zypern hat die UBP überraschend mit knapp 45% der absolute Mehrheit im Parlament erhalten.Doch was will die Bevölkerung in der TRNZ uns damit sagen?
- Abkehr vom Programm der bisherigen CTP
Das bisher von der CTP preferierte Programm des UN Annan - Planes zur Vereinigung der Insel, das ja bekanntlich vom griechischen Teil der Insel mit ihrem 'NEIN' ins Nirvana zerschossen wurde, wird in der türkisch-zypriotischen Bevölkerung ebenfalls nicht mehr als letzte Lösung empfunden. Die bisherige Regierungspartei hat mit 11,7% der Stimmen eine eindeutige Antwort zu ihrem bisherigen Kurs erhalten. - Überraschung und Zufriedenheit im Mutterland gleichzeitig
In der Türkei hat die Wahl der UBP durch die türkischen Zyprioten bei der AKP Überraschung ausgelöst. Der bisherige leider nur einseitig gebliebene 'Schmusekurs' der türkischen Zyprioten wurde von der AKP gefördert. Für die Wiedervereinigung der Insel wurde die CTP als Regierungspartei mit ins Boot genommen. Doch gebracht hat dies wie wir wissen nichts. Bei der Opposition in der Türkei ist man dagegen eher zufrieden. Sie vertritt das föderative Konzept auf der Insel (Ein Bund, zwei Bundeslaender), da die kulturellen, soziologischen und religiösen Unterschiede auf der Insel nicht kongruent sind. - Forcierung der TRNZ - Anerkennung als eigenstaendiger souveraener Staat
Die UBP wird nun ihre Anstrengungen verstaerken, als eigenstaendiger Staat in einer Föderation zur Vereinigung der Insel anerkannt zu werden. Nur so sei eine Verhandlung auf gleicher Höhe möglich. - Festigung der Türkei als Garantiestaat auf der Insel
Die UBP erinnerte nochmals an die Bedeutung der Türkei als Garantiemacht für die Existenzgarantie der Türken auf der Insel.
Auf Grund der historischen Ereignisse sind Grossbritannien als einstiger Leasing Partner der Insel vom osmanischen Reich (die Insel ging gegen einige Millionen Pfund, die das Königreich an das osmanische Reich zahlte, als Pfandschuld an Grossbritannien Ende des 19.Jh.), Griechenland und die Türkei Garantiemaechte auf der Insel. Jedes Land hat Interventionsbefugnis, wenn es die Rechte der einen oder der anderen Minderheit als verletzt ansieht.
Erinnern wir uns: Nach den Massakern der von der orthodox-christlichen Kirche und Griechenland unterstützten griechisch-zypriotischen Militaerjunta auf der Insel an die türkischstaemmige Bevölkerung auf der Insel intervenierte die Türkei unter dem damaligen Staatschef Ecevit Anfang der 70'er. Seitdem ist die Insel geographisch, witschaftlich, kulturell und soziologisch geteilt.
Alles in allem war diese Entwicklung zu erwarten. Denn man hatte in der TRNZ grosse Hoffnungen in den Annan-Plan und der EU gesteckt.
Nachdem aber weder die EU noch Kofi Annan von der UN den griechischen Teil der Insel zu diesem Vereinigungsplan überreden konnte, hatte man im türkischen Teil die von der EU angekündigten Konsequenzen für den griechischen Teil der Insel beobachtet.
Doch die EU hielt ihre Vereinbarungen zu ihren Konsequenzen zu dieser Entscheidung des griechischen Teils der Insel ebenfalls nicht ein.
So hat die EU einen eigenen neuen Scherbenhaufen auf der Insel erzeugt. Ihre synthetische Aufnahme des griechischen Teils der Insel in die EU, gegen die Empfehlung Frankreichs und Grossbritanniens, hat das UN-Problem lediglich importiert und wurde keine Lösung.
Sowohl die EU als auch der griechische Teil der Insel können sich nun wieder freuen. Denn die UBP gilt wie die Mehrheit im griechischen Teil der Insel als Bremse zur Wiedervereinigung der Insel.
Beste Voraussetzungen also, die Insel in zwei eigenstaendige Staaten zu trennen (was ja de facto der Stand ist). Unter dieser Konstellation ist eine Konföderation dennoch denkbar.
Dies ist auch die Lösung, die z.B. Obama preferiert (siehe seine letzte Ansprache vor dem türkischen Parlament Anfang April 2009).
nun - schaun wir mal....
